Nach einem Bericht bei heise online ist es auch bei der Wahl in Brandenburg zu Pannen beim sogenannten “e-voting”, also der Stimmabgabe an einem Wahlcomputer gekommen. Ein Problem scheint insbesondere in einer gefährlichen Vertrauensseligkeit von Wahlhelfern und Wahlvorständen in die Technik zu liegen. Dabei ist nicht erst seit dem legendären “Nedap-Hack”, bei dem ein Wahlcomputer [...]
Es ist vollbracht: Bayern hat gewählt. Ganz Bayern? Nein, mit einer Wahlbeteiligung von nur etwa 58% ist die Wahlbeteiligung für eine richtungsweisende Schicksalswahl äußerst gering ausgefallen. Und trotz der intensiven Vorberichterstattung hat sich gerade mal 1% mehr der Wählerschaft zum Urnengang aufgemacht als bei der letzten Landtagswahl. Die übrigen 42% haben sich entschlossen, die stark [...]
Nun haben wir ja eigentlich selber genug Wahlen und mit der Bayern-Wahl steht die nächste ja bereits dieses Wochenende an. Doch vollkommen können wir uns auch der Präsidentschaftswahl in den USA nicht verschließen. Immerhin hat der politische Fortgang der Supermacht auch erheblichen Einfluss auf die deutsche Politik.
Wir Deutschen haben unsere Entscheidung bereits frühzeitig getroffen und [...]
Eigentlich muß es ja “die Maß” heißen in Bayern, insbesondere, wo gerade wieder Oktoberfest ist. Und ob sie halbvoll sein wird, wird sich auch erst am 28. September zeigen, wenn die Bayern zur Wahl gegangen sind. In neueren Umfragen sieht es ja nicht allzu gut aus. Von 47 % ist dort die Rede und die [...]
In den Warteschlangen zur Sicherheitskontrolle am Flughafen kann man noch immer Verzweifelte beobachten, die in den letzten Zügen liegen. In den letzten Zügen einer Literflasche Apfelschorle oder Mineralwasser, die sie aus Sicherheitsgründen nicht mit an Bord nehmen dürfen. Andere Flüssigkeiten wie etwa Hygieneartikel und Deodorants werden zum Glück seltener vor Ort aufgebraucht und wandern dafür [...]
Kurt Beck hat lange gewartet, doch am 07. September 2008 ist er von seinem Amt als Parteivorsitzender der SPD zurückgetreten. Vielen galt der provinzverbundene Chef als Inkarnation der schlechten Umfragewerte der Partei und sein Bild in der Öffentlichkeit war oftmals dementsprechend. Am Ende stand der “Fangschuss für den Problembären” wie der Spiegelfechter elegant und etwas [...]
So nun ist es an der Zeit, Härte zu zeigen und sich gleich einmal unbeliebt zu machen. Denn es gibt Umfragen, die eine deutliche Sprache sprechen für die Einführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer und es gibt Betrachtungen, die Probleme durch die Abschaffung der Pendlerpauschale sehen. Dennoch muss dies nicht automatisch bedeuten, dass die [...]
Bereits am 21.07 musste ich in Spiegel online lernen, dass politische Blogs in Deutschland keine nennenswerte Bedeutung haben. Der Artikel attestiert dem deutschen Polit-Blog Bedeutungslosigkeit im Vergleich zu ihren amerikanischen Vorbildern. Das stimmt vermutlich nicht nur (wenn es nicht sogar untertrieben ist), sondern stimmt auch hoffnungsfroh, denn vieles, auch das Bloggen selbst, brauchte seine Zeit, [...]
Das ist korrekt. Allerdings ist mit dem Namen auch nicht ein (neues) Zeitalter herangebrochen, sondern vielmehr eine versuchte Betrachtung des Staatsvermögens (lateinisch: aerarium). Dies ist zudem noch im übertragenen Sinne gemeint.
Auch den Untertitel “Der Gemeinplatz der Politik” würde ich gerne mit etwas Phantasie als “Platz für die Allgemeinheit” interpretiert wissen. Obwohl gerade in der Politik [...]