Gewissensbisse

Innerhalb der parteipolitischen Struktur stellt sich ein Abgeordneter oft in den Dienst seiner Partei, um auch bei abweichender Meinung ein großes Ganzes fördern zu können. Es ist aber zu begrüßen, wenn ein Abgeordneter sein persönliches politisches Mandat wahrnimmt, und Entscheidungen nach seinem Gewissen und seiner Verantwortung trifft, auch wenn er sich dabei gegen das Interesse seiner Partei stellen muss. Allerdings sollte sich ein Abgeordneter fragen, ob er oder sie tatsächlich noch in der richtigen Partei ist, wenn es ihm nicht mehr möglich ist, getroffene Koalitionsvereinbarungen oder die Parteivorsitzende mitzutragen.

In der SPD-Landtagsfraktion haben gestern gleich drei Abgeordnete ihr Gewissen entdeckt und dabei verantwortungslos gehandelt. Nicht, weil sie den Kurs ihrer Partei nicht mehr mittragen wollten. Nicht, weil sie sich gegen eine politische Koalition entschieden haben. Sondern, weil sie es zu spät getan haben und so unzuverlässig und unprofessionell gehandelt haben.

Der geplante Kurs auf eine Koalition mit Der Linken und die Inkaufnahme eines politischen Wortbruchs wurde frühzeitig vorgegeben und von weiten Teilen der Partei mitgetragen. Die drei Abweichler hatten lange genug Zeit, diese Situation zu erkennen und zu analysieren. Dagmar Metzger hat dies getan und rechtzeitig ihre Position deutlich gemacht. Die übrigen haben geschwiegen und selbst noch in den Probeabstimmungen ihre Zustimmung zum eingeschlagenen Weg kundgetan. Erst in den letzten Stunden konnten sie sich endlich zu ihrer schwerwiegenden Entscheidung durchringen. Das einzige, was man ihnen nun zugute halten kann, ist dass keiner als Heckenschütze das Debakel von Heide Simonis wiederholt hat. Ansonsten haben sie ihrer Partei und der Politik an sich großen Schaden zugefügt.

Dies nicht aufgrund der Sache, wie sie sich entschieden haben, sondern wann. Sie haben genügend Zeit gehabt, ihr Gewissen auszuloten. Wer aber erst in letzter Sekunde eine Entscheidung trifft und vorher seine Gefolgschaft versichert, muss sich nicht nur gefallen lassen, als wankelmütig zu gelten. Wer wichtige politische Entscheidungen in letzter Sekunde trifft, verliert seine Glaubwürdigkeit und beweist keine Professionalität.

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