Kein X für Frau Y

Nun ist es passiert. Während die Welt von Andrea Ypsilanti am Morgen noch gut aussah, und sich die CDU noch Sorgen, um einen Regierungswechsel in Hessen machte, brach das Kartenhaus kurz darauf endgültig ein. Gleich vier Abgeordnete versagten der Ministerpräsidentin in spe nicht nur ihre Gefolgschaft, sondern kündigten an, gleich der ganzen Partei den Rücken zuzukehren.

Dass Dagmar Metzger ihre Stimme bei der geplanten Wahl verweigern würde war bekannt. So blieb Frau Ypsilanti eine hauchdünne Mehrheit von nur einer Stimme. Aus diesem Grund versicherten sich die drei Bündnispartner SPD, Die Grünen und Die Linke gegenseitig durch Probeabstimmungen, dass die knappe Mehrheit halten würde und es keine weiteren geheimen Abweichler wie etwa bei der Nicht-Wahl von Heide Simonis geben würde.

Doch diesmal gab es keine geheimen Abweichler, sondern in den letzten Tagen rumorte es offen bei der SPD in Hessen. Insbesondere Jürgen Walter äußerte seinen Unmut über das geplante Schattenkabinett und über den vereinbarten und von den Linken tolerierten rot-grünen Koalitionsvertrag. Schon da gab es Vermutungen, er könne der Kandidatin in der für Dienstag vereinbarten Wahl die Gefolgschaft verweigern.

Frau Ypsilanti konnte also am Ende dem selbstaufgebauten Druck nicht mehr standhalten. Die Führungsriege der SPD hatte sich bereits zu Beginn gegen eine Minderheitenregierung und Tolerierung der Linken ausgesprochen. Von Seiten der CDU und der FDP gab es ohnehin keine Zustimmung. So blieb einzig die hessische SPD, die unter Ypsilantis Führung trotzig am Kurs festhielt, wie ein kleines gallisches Dorf. Auch in der öffentlichen Meinung wurde der Umschwung zu einer indirekten Zusammenarbeit mit Der Linken kritisch gesehen, da diese vor der Wahl noch ausgeschlossen wurde. Insofern ist die Frage, ob ein Regierungswechsel auf diese Weise noch den Willen der Wähler beinhaltet hätte, durchaus legitim. Am Ende hat es in meinen Augen eine zweifelhafte Notkoalition nicht geschafft, eine durchaus fragwürdige bestehende Regierung abzulösen, bei der sich ebenso die Frage stellt, ob ihre Herrschaft noch den Willen der Wähler widerspiegelt. Am Ende ist die Entscheidung zu dieser Frage aber daran gescheitert, dass Andrea Ypsilanti nicht mehr in der Lage war, den Dorffrieden aufrecht zu erhalten.

Das könnte Dich auch interessieren …

Schreibe einen Kommentar