Parteienumfrage

Insgesamt 27 Parteien werden sich am 27. September 2009 zur Bundestagswahl stellen, wobei nicht jede Partei in allen Landeslisten eingetragen ist. Darum gibt es einige Parteien, die nur in bestimmten Bundesländern auf dem Wahlzettel stehen und in den anderen nicht gewählt werden können. Ein bekanntes Beispiel dafür ist die CSU, die nur in Bayern gewählt werden kann, während ihre Schwesterpartei, die CDU in allen Bundesländern außer Bayern zur Wahl antritt.

Selbst politisch Interessierte werden es schwer haben, aus dem Kopf alle diese 27 Parteien zu benennen. Wer da anderer Meinung ist, möge jetzt ruhig einen Zettel zur Hand nehmen und es selbst versuchen. Grund genug also, sich einmal mit diesen Parteien zu befassen und sie genauer unter die Lupe zu nehmen. Dabei ging es nur mittelbar um die Wahlprogramme der einzelnen Parteien. Diese lassen sich in den meisten Fällen leicht von der Internetseite oder postalisch von den Parteien beziehen. Statt dessen habe ich eine Umfrage bei den Parteien durchgeführt, und um die Beantwortung von vier Fragen gebeten. Neben der konkreten Antwort auf die einzelnen Fragen war ich gespannt darauf, ob und in welchem Umfang die Parteien bereit sind, sich mit einem relativ unbekannten Blog auseinanderzusetzen oder, ob sie die Anfragen einfach ignorieren würden. Bei den kleineren Parteien konnte ich mir vorstellen, dass für sie auch eine unbedeutendere Plattform von Interesse sein könnte, während ich bei den größeren Parteien dachte, dass deren Wahlkampfteam groß genug sein könnte, die Fragen zu beantworten.

Nun, es haben etliche Parteien, teilweise recht ausführlich geantwortet, aber bei Weitem nicht alle. Bei einigen Parteien war es schwer, überhaupt den richtigen Ansprechpartner für eine solche Umfrage herauszufinden, so dass ich, trotz aller Mühe, nicht absolut sicher sein kann, ob tatsächlich alle Anfragen bei der richtigen parteiinternen Stelle angekommen sind. Sollte dies im Einzelfall nicht so gewesen sein, würde ich mir aber wünschen, dass die richtige Zieladresse künftig deutlicher auf der Webseite ersichtlich wäre. Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Parteien, die eine Antwort geschickt haben bedanken und werde diese in der nun kommenden Serie einzeln vorstellen. Immerhin haben diese Parteien gezeigt, dass sie willens und in der Lage sind, sich auch mit eher bürgernahen Nachfragen auseinanderzusetzen.

Bei der Auswahl der Fragen habe ich darauf geachtet, dass sie möglichst wenig mit vorgefertigten Textbausteinen beantwortet werden können, sondern neue eigenständige Antworten verlangen. Die komplette Liste der Fragen, werde habe ich zusammen mit dem Anschreiben im nächsten Blogeintrag veröffentlichen veröffentlicht. Hier ist aber schon mal eine kurze Vorstellung der Themengebiete und eine Begründung meiner Auswahl.

Die erste Frage behandelte das Themengebiet Bürokratie und Verwaltungsakte und fragte, in welchen Bereichen die Möglichkeit bestehen würde, staatliche Dienstleistungen statt dessen kostenlos anzubieten, sofern sie das Allgemeinwohl fördern. Dieses Thema wurde auch schon im Rahmen dieses Blogs angesprochen. Ich hatte im einleitenden Text einige konkrete Beispiele genannt. In vielen Fällen wurden genau diese Beispiele auch direkt beantwortet. Letztlich muss ich mir dabei selbst ankreiden, wenn die Beispiele nicht als Anregung, sondern als konkrete Vorgabe verstanden wurden. Mit dem Ergebnis kann ich allerdings gut leben, da die genannten Beipiele zu den Punkten gehörten, die mir wichtig waren.

In der zweiten Frage bat ich darum, Ausgabenposten im Staatshaushalt zu benennen, die man zukünftig reduzieren sollte. Oftmals ist es interessant, nicht nur zu fragen, was eine Partei in der Regierungsverantwortlichkeit tun würde, sondern, was sie nicht tun würde.

Mit der dritten Frage bat ich darum, gesetzliche Maßnahmen zur Internetnutzung zu benennen, die die Parteien für besonders sinnvoll oder unsinnvoll halten würden. Diese Frage halte ich für mich, als einer von Millionen von intensiven Internetnutzern in Deutschland, und nicht zuletzt für die Leser dieses Blogs für sehr relevant. Darüber hinaus bin ich davon ausgegangen, dass hier nur wenige Parteien über vorgefertigte Antworten verfügen.

Die vierte Frage gab den Parteien noch einmal die Möglichkeit, ihr wichtigstes politisches Anliegen vorzustellen. Hier könnten zwar doch verstärkt Textbausteine verwendet werden, aber ich hatte die Hoffnung, dass nach der Beantwortung der ersten drei Fragen auch diese Frage eine individuelle Formulierung erfährt. Ich habe diese Frage auch aufgenommen, um eventuelle inhaltliche Ungerechtigkeiten in den Fragestellungen der ersten drei Fragen auszugleichen und jeder Partei die Möglichkeit zu geben, ihre Hauptziele vorzustellen. Außerdem denke ich, dass die wenigsten Leser die Wahlprogramme aller Parteien lesen werden. Da diese Umfragenserie jedoch auch einen kleinen Beitrag zur politischen Meinungsbildung liefern soll, hoffe ich das diese Frage dem Leser einen kleinen Einblick über die Ziele der Parteien vermitteln kann.

Ich selbst habe bei den Antworten zu dieser Umfrage einige Dinge dazugelernt, die ich von einzelnen Parteien nicht gewusst oder vermutet hätte. Hoffentlich wird es Euch ebenso gehen und zögert im Zweifelsfall nicht, Eure eigene Meinung zu dieser Umfrage oder zu den Antworten einzelner Parteien kund zu tun.