Parteienumfrage: MLPD

Im Rahmen einer Parteienumfrage habe ich von zahlreichen politische Parteien eine Antwort auf vier Fragen erhalten, von denen ich nun jeden Tag eine veröffentlichen möchte. Sofern die Antwort meine ursprüngliche Anfrage nicht ohnehin zitiert, lassen sich die vier Fragen meinem ursprünglichen Anschreiben entnehmen.

Die folgende Antwort habe ich von der MLPD erhalten:

Marxistisch-Leninistische
Partei Deutschlands – MLPD
Schmalhorststr. 1c, 45899 Gelsenkirchen
Tel.: (0209) 951940/Fax: (0209) 9519460
MLPD, Schmalhorststr. 1c, 45899 Gelsenkirchen

Herrn
Torsten Wolff
per Email: admin@aerar.de
E-Mail: info@mlpd.de
Internet-Seiten: www.mlpd.de
Gelsenkirchen, 20. August 2009

Lieber Torsten Wolff,

vielen Dank für Ihre Email vom 12. August 2009. Wir freuen uns, dass Sie auf Ihrer Internetseite
zu verschiedenen Fragen auch die MLPD aufnehmen wollen. Wir erleben gerade
die tiefste Weltwirtschaftskrise in der Geschichte des Kapitalismus. Was liegt näher,
als sich jetzt mit der sozialistischen Alternative zu befassen?

1. Frage: In welchen Fällen kann und sollte der Staat durch Gesetzgebung oder Bereitstellung
von Mitteln versuchen, seinen Bürgern Leistungen von allgemeinen
Interesse kostenlos verfügbar zu machen?

Bei allen sozialen, kulturellen und politischen Funktionen, die der Staat im Interesse der Massen ausübt:

Erhöhung des Arbeitslosengeldes I und unbegrenzte Fortzahlung für die Dauer der Arbeitslosigkeit.
Kostenlose, wohnortnahe und qualifizierte Ganztagsbetreuung der Kinder in Krippen, Kindergärten, Horten und Ganztagsschulen mit kostenloser Verpflegung. Kostenloses einheitliches Schulsystem vom Kindergarten bis zur Hochschule. Ausbau kostenloser Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen für Kinder und Jugendliche!
Schaffung von ausreichendem und preisgünstigem Wohnraum! Eine gründliche udnkostenlose
medizinische Vorsorge, Betreuung und Behandlung für alle Menschen!
Einbeziehung der alten, kranken und behinderten Menschen in das gesellschaftliche Leben und volle Übernahme ihrer Pflegekosten.
Förderung von Kindern und Jugendlicher anderer Nationalität in Schule und Ausbildung, Beruf und Alltagsleben.
Senkung des Rentenalters auf 60 Jahre für Männer und 55 Jahre für Frauen bei vollem Rentenausgleich.
Es sollten Investitionen in erneuerbare Energien und für den Ausbau des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs zum Nulltarif getätigt werden!
Uneingeschränktes Asylrecht für politisch verfolgte Demokraten, Antifaschisten und Marxisten-Leninisten! Sowie die Anerkennung geschlechtsspezifischer Asylgründe und eigenständiges Bleiberecht für ausländische Frauen!
Es sollte kein Zwang zur finanziellen Eigenbeteiligung der Kommunen ausgeübt werden!

2. Frage: In welchen Gebieten sollten die staatlichen Ausgaben in Zukunft deutlich
reduziert oder gar gänzlich eingestellt werden?

Bei allen Funktionen des Staates, die er im Interesse der internationalen Monopole ausübt:

Bei den Finanzhilfen an Konzerne durch Subventionen und andere Vergünstigungen
Bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und beim Waffenexport.
Bei der Finanzierung von Parteien und der Erstattung von Wahlkampfgeldern.
Bei den Atomkraftwerken!

Wir legen für dieses Informationsplakat auch noch noch einige Wahlplakate in DIN A4 bei, die Sie gerne mit verwenden können.
Wir würden gerne wieder von Ihnen hören.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Weidemann