Heute ist also Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Bislang habe ich dazu nichts geschrieben, weil dieses Thema bereits ausführlich in allen traditionellen Medien und Blogs behandelt worden ist. So ist es im Wesentlichen aus Gründen der Vollständigkeit, dass ich eine kurze Zusammenfassung gebe.
Die Wahl in NRW wird als Schicksalswahl bezeichnet, was zum einen daran liegt, dass etwa [...]
Zu den Links zu meiner Bewertung der Lage nach der Wahl in Großbritannien habe ich nachträglich den Link zu einem weiteren Artikel mit dem Titel England: was nun? hinzugefügt, denn ich gerade geschrieben habe. Darin geht es um eine Einschätzung wie es in den nächsten Tagen mit den Parteien weiter geht, nachdem die Wahlergebnisse nun [...]
Eigenlich behandelt dieses Blog die Politik in Deutschland. Die Wahlen in Großbritannien jedoch sind nicht nur spannend sondern auch wichtig für die Politik in Europa und damit auch in Deutschland. Nicht zuletzt habe ich hier ja auch über die letzten Wahlen in Amerika berichtet.
Über die Wahl in Großbritannien habe ich nun allerdings bereits in einem [...]
Steuern werden derzeit auf ungerechte und intransparente Weise erhoben:
Ein wesentliches Übel im derzeitigen politischen System ist das Steuersystem. Damit ist nicht die Abgabe von Steuern generell gemeint, sondern die Art und Weise, wie diese Steuern erhoben werden. Derzeit geschieht dies mit einem aufwändigen Konstrukt zahlreicher Einzelsteuern mit derart vielen Ausnahmen und Sonderregeln, dass die tatsächliche [...]
In den ersten Ansätzen zu einem politischen Programmentwurf habe ich mit Leitlinien beschäftigt, die dem Programm eine politische Richtung geben und als Grundlage in konkreten politischen Fragestellungen dienen sollen. Dabei gibt es zunächst noch keinen vollständigen Satz von Leitlinien und insbesondere in speziellen Themen müssen diese erst noch gefunden werden. Die Leitlinien, die ich hier [...]
Es wundert mich nicht, wenn eine Studie des Communication Labs Ulm und der Universität Hohenheim zu dem Ergebnis kommt, dass die Wahlprogramme der Parteien für NRW oft unverständlich seien. Letztlich schreiben hier in meinen Augen in der Praxis Politiker für Politiker und nicht für Wähler. Man will sich thematisch umfassend und sachlich korrekt ausdrücken. Ein [...]
Laut einem Gutachten des Verfassungsrechtlers Paul Kirchhof gibt es keine verfassungsrechtlichen Bedenken, eine haushaltsbezogene Abgabe statt der bisherigen gerätebezogenen Abgabe einzuführen. Dies würde allerdings früheren Berichten aus dem Oktober des Vorjahrs wiedersprechen, wonach genau jener Paul Kirchhof in einem Gutachten zu einem gegenteiligen Ergebnis gekommen ist:
Die Gebühren dürfen nämlich, so wird es im verfassungsrechtlichen [...]
Ausgangslage
In Anbetracht der Nachteile, politische Themen in einem Blog zu behandeln, habe ich mich entschlossen, zusätzlich in einem Wikis einen kompletten politischen Programmentwurf zu wagen:
Aerar-Politischer Programmentwurf
Das Wiki als Plattform
Ich denke, dass ein Wiki eine geignete technische Plattform für einen derartigen Versuch darstellt, da dort Artikel langfristig und ohne Zeitbezug behandelt werden können. Innerhalb eines Artikels [...]
