Lesetipp: Leistungsschutzrecht

Das Problem eines normalen Bürgers besteht ja häufig darin, dass er viele geplante oder angedachte Gesetzesinitiativen gar nicht wahrnimmt oder versteht. Selbst, wenn man versucht, informiert zu bleiben, bleiben genügend derartiger Vorstöße, deren Tragweite erst viel zu spät allgemein bekannt wird. So war es etwa beim Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) oder beim Bahnhofsumbau „Stuttgart 21“.

Derzeit von vielen unbemerkt, versucht eine Verlagslobby ein „Leistungsschutzrecht“ durchzusetzen, durch das sie zukünftig pauschale Abgaben (etwa wie bei GEZ-Gebühren und Abgaben für die VG Wort) für die Veröffentlichung von Artikeln in ihren Online-Angeboten erhalten möchten. In diesem Fall hat Mario Sixtus einen leicht verständlichen Text verfasst, der auf diese Pläne aufmerksam macht und sie entsprechend bloßstellt. Darüber hinaus gibt es bereits Pläne, diesen Text als ganzseitige Anzeige in Printmedien zu veröffentlichen, um auch außerhalb des Internets auf die Pläne der Verlage aufmerksam zu machen. Die Pläne sind übrigens, so weit ich es weiß, sogar Teil der Koalitionsvereinbarung der schwarz-gelben Regierungsparteien.

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