Bürgerschaftswahl Hamburg 2011: Anfrage

Folgende Artikel gehören derzeit zur Umfrageserie:

Einleitender Artikel
Text der Anfrage (dieser Artikel)
Antwort der Freien Wähler
Antwort der ÖDP
Antwort der RENTNER
Antwort der SPD
Antwort der DIE LINKE
Fazit
Antwort der GRÜNE/GAL

Die folgende Anfrage habe ich am 10. Januar an alle Parteien, die am 20. Februar 2011 zur Wahl der Hamburger Bürgerschaft angetreten sind, im Rahmen der Parteienumfrage geschrieben. Am 25. Januar habe ich außerdem eine Erinnerung an alle Parteien geschrieben, von denen ich bislang keine Antwort erhalten hatte. Die Antworten auf diese Anfrage möchte ich nun im Laufe der nächsten Tage einzeln veröffentlichen. Leider beinhaltet, meine Anfrage einen Tippfehler beim Termin der Bürgerschaftwahl, von dem man sich nicht verwirren lassen sollte: die Wahl findet am Sonntag den 20. Februar statt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich betreibe die Internetseite http://www.aerar.de, die zur Diskussion von politischen Ereignissen in Deutschland anregen soll. Ich bin keiner Partei zugehörig und nicht im Auftrag irgendeiner politischen Organisation tätig.
In Anbetracht der bevorstehenden Bürgerschaftswahl am 22. Februar 2011 in Hamburg plane ich, eine Umfrage bei allen zu dieser Wahl zugelassenen politischen Parteien durchzuführen und zu veröffentlichen. Diese Email verschicke ich daher in gleichem Wortlaut an alle diese Parteien (siehe Anhang).

Ich möchte Sie bitten, in einer kurzen Stellungnahme eine Aussage zu den unten genannten Fragestellungen zu treffen. Dabei werde ich nach Möglichkeit den kompletten Wortlaut ihres Antwortschreibens veröffentlichen. Falls Sie Ihre Antwort komplett oder in Teilen nicht
veröffentlicht sehen wollen, machen Sie dies bitte deutlich kenntlich. Um ihre Darstellung im Rahmen dieser Umfrage zu veröffentlichen, möchte ich sie bitten, mir ihre Antworten bis zum 01. Februar 2011 zukommen zu lassen.

Vielen Dank bereits im Vorfeld für ihre Mühe,

Torsten Wolff
(admin@aerar.de)

Hier nun die Fragen:

Mit dem Begriff „Partei“ ist im Folgenden die Parteiorganisation auf Landesebene gemeint.

1. Wie beurteilt ihre Partei die aktuelle Situation Hamburgs in den Politikfelden Sicherheit, Bildung, Kultur und Wohnen und welche Maßnahmen will sie dort jeweils ergreifen?

2. In welchen Politikfeldern sollten die Ausgaben des Landes in Zukunft deutlich reduziert oder gar gänzlich eingestellt werden, um Gelder für andere Maßnahmen oder zum Ausgleich von Haushaltsdefiziten freizustellen?

3. Bitte nennen sie drei konkrete Maßnahmen die ihre Partei auf jeden Fall umsetzen würde, falls sie (ggf. als Teil einer Koalition) an die Regierung kommt.

Anhang:
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Liste der Parteien, die diese Email erhalten (nach http://www.hamburg.de/contentblob/2685608/data/buergerschaftswahl-2011-kontaktliste.pdf vom 04.Januar 2009 und
http://www.hamburg.de/wahlen/nofl/2718634/2011-01-06-bis-pm-8-neue-parteien.html
und unter der Voraussetzung, dass eine Kontaktadresse gefunden wird):

* GRÜNE/GAL – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
* BIG Hamburg – Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit BIG
* Bü-Mi – Bürgerliche Mitte
* CDU – Christlich Demokratische Union Deutschlands
* DIE LINKE – DIE LINKE
* FDP – Freie Demokratische Partei
* Freie Union
* FREIE WÄHLER – FREIE WÄHLER Hamburg
* DIE FREIE Hamburg – FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg
* NPD – Nationaldemokratische Partei Deutschlands
* WNA – Nordabgeordnete
* ÖDP – ÖKOLOGISCH-DEMOKRATISCHE PARTEI – Die grüne Alternative
* Die PARTEI – Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung
und basisdemokratische Initiative
* PIRATEN – Piratenpartei Deutschland
* RENTNER – Rentner-Partei-Deutschland
* SPV – Sarazzistische Partei – für Volksentscheide SPV Atom-Stuttgart21
* SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschlands

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1 Antwort

  1. Weitere hintergründige Analysen und Informationen zur Bürgerschaftswahl 2011 bietet auch der Hamburger Wahlbeobachter unter: http://wahlbeobachter.blogspot.com/

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