Bürgerschaftswahl Hamburg 2011: Fazit

Im Rahmen einer Parteienumfrage zur Bürgerschaftswahl in Hamburg am 20.Februar 2011 habe ich eine Anfrage an die Landesverbände der teilnehmenden politischen Parteien geschickt, mit Bitte um eine Antwort auf drei Fragen. Die Antworten der Parteien habe ich in den letzten Tagen veröffentlicht.

Rückmeldequote

Wenn man die sehr allgemeine Antwort der SPD, die auch auf nochmalige Nachfrage nicht auf die gestellten Fragen eingegangen ist, mitzählt, haben insgesamt fünf Parteien auf meine Fragen geantwortet. Dies waren außerdem noch die Freien Wähler, die ÖDP, die RENTNER und DIE LINKE. Letztere hat die gestellten Fragen nur teilweise, dafür allerdings diesen Teil recht ausführlich beantwortet.

Von den Grünen und von den Nordabgeordneten habe ich immerhin eine Antwort in Aussicht gestellt bekommen, allerdings ist diese niemals eingetroffen. Mit der BIG Hamburg hatte ich Email-Kontakt, da ich hier erst mal einen Kontakt zur Landespartei herstellen musste. Die Bürgerliche Mitte habe ich gar nicht kontaktiert, weil ich entsprechende Kontaktinformationen gar nicht erst gefunden habe.

Insgesamt ergibt sich damit folgendes Bild (von 17 Parteien):

Fragen beantwortet: 3 (18 %)

Fragen teilweise beantwortet: 2 (12 %)

Auf Anfrage reagiert: 3 (18%)

Nicht befragt: 1 ( 6%)

Nicht reagiert: 8 (47%)

Grob zusammengefasst haben also 30% der Parteien, die Anfrage zumindest teilweise beantwortet und 50% haben sie komplett ignoriert.

Bewertung

Ich hatte bei der Auswahl der Fragen versucht, konkrete Themen zu behandeln und dazu jedoch Fragen zu stellen, die sich möglichst nicht einfach mit Textbausteinen oder bloßem Hinweis auf das Wahlprogramm beantworten lassen. Dies bedeutet natürlich auch einen gewissen Aufwand für die Parteien. Dabei vermute ich, dass kleinere Parteien weniger Anfragen bekommen, während größere insgesamt öfter befragt werden, aber im Gegenzug auch einen größeren Mitarbeiterstab haben.

Auf der anderen Seite ist das Aerar-Blog sicherlich ein kleines Blog mit einer überschaubaren Leserzahl. Darüber hinaus ist es für die Parteien eher unbekannt und möglicherweise nicht ganz nachvollziehbar auf wen sie sich da einlassen. Allerdings könnte man als Außenstehender bei einem Blog mit vorhandenem Pagerank und einer gewissen Laufzeit dennoch mit einigen hundert Lesern rechnen. Zudem habe ich in meinem Erinnerungsschreiben noch einmal explizit auf die durchgeführte Umfrage zur Bundestagswahl 2009 hingewiesen. Letztlich ist es aber natürlich das Recht der Parteien, sich gegen eine Antwort zu entscheiden.

Aus meiner Sicht ist das Verhalten der nicht antwortenden Parteien daher enttäuschend, denn es zeigt, dass sie nicht in der Lage oder nicht willens sind, auf konkrete Fragen einzelner Bürger zu antworten. Zumindest nicht, wenn es um inhaltliche Fragen geht, die zugegeben ein wenig Arbeit erfordern. Umgekehrt wollen die Parteien aber gewählt werden und beklagen sich über zunehmende Politikmüdigkeit.

Andererseits wirft das Ergebnis aber vielleicht auch indirekt ein schlechtes Licht auf die Wähler. Immerhin investieren die Parteien in Plakate mit kurzen Botschaften oder einzelnen Gesichtern und verteilen auf Wahlkampfständen nicht selten Gummibärchen und Anstecknadeln. Wenn diese Strategie den Parteien erfolgsversprechender erscheint als eine inhaltliche Auseinandersetzung, scheint der Wahlbürger eben auch etwas leicht zufrieden zu stellen zu sein.

Fazit

Ich hoffe, dass die Umfrage dennoch den einen oder anderen Leser motiviert hat, sich mit den gegebenen Antworten auseinanderzusetzen und am 20.Februar zur Wahl zu gehen. Die politischen Inhalte der einzelnen Antworten will ich ausdrücklich nicht kommentieren oder gar bewerten, dennoch glaube ich, dass eine Antwort generell zumindest eine gewisse Bürgernähe beweist, und dass es diese Parteien verdienen, dass man sich zumindest kurz mit ihren Zielen auseinander setzt.

Ob diese Ziele einen dann am Ende eher überzeugen oder abschrecken, muss jeder für sich selbst entscheiden. Doch immerhin weiß man in diesem Fall, aus welchem Grund man eine Partei wählt oder nicht wählt, als dass man sich allein durch eine diffuse Vorstellung oder durch bunte Bilder leiten läßt.

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