Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

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Month: Juni, 2011

Steuererleichterung! Stimmen dazu…

29 Juni, 2011 (11:15) | Finanzen, Parteien, Politisches Handwerk, Soziales | By: Aerar

Zum meinem gestrigen Artikel ”Steuererleichterung! Jetzt!” gibt es nun aktuelle offizielle Stimmen. Also natürlich nur zur Thematik, nicht konkret auf mein Geschreibsel:
“Spannend, aber nicht gerecht” (RP Online)
“Klare Mehrheit gegen Steuersenkungen” (RP Online)
“Auch die CSU geht auf Distanz zu Kirchhof” (Focus Online)
“Opposition wettert gegen Kirchhof-Konzept” (Spiegel Online)
“Der Professor aus Heidelberg” (taz Online)
“Und wieder …” (BLOG)
Dabei geht es [...]

Steuererleichterung! Jetzt!

28 Juni, 2011 (12:06) | Finanzen, Parteien, Personalien, Politisches Handwerk | By: Aerar

Mit Steuererleichterung meine ich natürlich nicht die kosmetischen Steuersenkungen, mit denen die FDP gerade versucht, auf Kosten der Staatsfinanzen ein paar Prozentpunkte in der Wählergunst gutzumachen. Mit solchen Aktionen bestärkt diese Partei bei mir den Eindruck, dass sie derzeit konzeptlos, führungslos und unwählbar ist.
Nein, es geht darum, dass das Steuersystem im [...]

Pressemitteilung Bayernpartei

16 Juni, 2011 (15:45) | Internet, Parteien | By: Aerar

Ich habe von der Bayernpartei gerade eine Pressemitteilung erhalten, weil diese wie sie schreiben ihren Empfängerkreis erweitert haben auf “politisch interessierte Journalisten und Blogbetreiber”. Wie groß dieser Kreis dadurch geworden ist, und ob ich die Aufnahme in diesen Kreis als Ehre empfinden kann, weiß ich nicht, aber letztlich ist das Veröffentlichen einer solchen Meldung [...]

Mülltrennen trennen

16 Juni, 2011 (13:42) | Bundesländer, Vorschläge, Wirtschaft | By: Aerar

Wenn ich es heute morgen im Fernsehen richtig verstanden habe, soll es in München demnächst bis zu sechs unterschiedliche Mülltonnen geben, in die die Bewohner verschiedene Sorten von Müll trennen sollen.
Die Sache mit dem Müll wird insofern immer interessanter, da Müll immer stärker auch als Rohstoff und nicht nur als Abfall gesehen wird. In der [...]

Cyberwar

16 Juni, 2011 (13:27) | Internet | By: Aerar

Heute hat das Innenministerium das “Nationale Cyber-Abwehrzentrum” in Dienst gestellt, dessen “bei einem Cyber-Angriff schnell ein Lagebild erstellen, Informationen bündeln und Abwehraktionen koordinieren” sollen.
Was diese Experten tatsächlich können und ob diese Behörde genauso bürokratisch schnell reagiert wie das Meldesystem bei der letzten EHEC-Welle wird sich dabei zeigen müssen. Allzuviel Vertrauen in die Schlagkraft [...]

Nun aber, Silvana…

15 Juni, 2011 (18:22) | Personalien, Politisches Handwerk | By: Aerar

Nachdem die Universität Heidelberg Silvana Koch-Mehrin den Doktortitel offiziell entzieht und Plagiate in der Arbeit der FDP-Politikerin für belegt ansieht, wäre es doch Zeit zurückzutreten. Aber diesmal wirklich.
                                                  
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Islands neue Verfassung

15 Juni, 2011 (18:16) | Ausland, Internet, Politisches Handwerk, Recht | By: Aerar

Ich finde das eine sehr gute Idee, wenn Islands Bürger direkt an dem Entwurf einer neuen Verfassung beteiligt werden. Ich würde gerne selbst die Vorschläge meines politischen Programmentwurfs dort einbringen, nur leider kann ich das vermutlich nicht übersetzen. Bei meinen Versuchen habe ich immerhin gemerkt, wie schwierig politische Grundsatzfestlegungen für einen Laien sind, denn Folgen [...]

kino.to, Copyright und Urheberrechte

10 Juni, 2011 (16:41) | Recht, Soziales | By: Aerar

In diesem Artikel möchte ich meine Meinung zum Thema Copyright, DRM und Urheberrechten darlegen, weil dieses Thema viele Menschen direkt betrifft und gerade durch die Schließung des Portals “kino.to” wieder für Aufruhr sorgt.
Schutz von geistigem Eigentum
Den Schutz von geistigem Eigentum halte ich prinzipiell für gut und richtig. Eine “Opensource”-Lösung von Gedanken und Ideen finde ich [...]

Facebook und der Datenschutz

10 Juni, 2011 (13:20) | Internet, Recht | By: Aerar

Wer Facebook nutzt, sollte sich Gedanken um den Datenschutz machen und sich die Mühe machen, seine Privatsphäreeinstellungen einmal genau durchzugucken. Diese Ansicht hat sich mittlerweile auch bei den Facebooknutzern herumgesprochen. Denn Facebook führt auch Programmfeatures ein, die unter deutschen Datenschutzrichtlinien problematisch erscheinen, insbesondere weil diese standardmäßig aktiviert werden und nicht ausdrücklich von Benutzer freigeschaltet werden [...]

Schwarzfahren als Ordnungswidrigkeit

7 Juni, 2011 (18:54) | Recht, Soziales, Wirtschaft | By: Aerar

Berliner Richter setzen sich anscheinend dafür ein, Schwarzfahren künftig nicht mehr als Straftat, sondern lediglich als Ordnungswidrigkeit zu betrachten. Neben prinzipiellen rechtlichen Bedenken gegen diese gängige Praxis, spielen vor allem ökonomische Gründe eine Rolle, da die Straffahrerprozesse anscheinend bereits ein Fünftel bis ein Drittel aller Fälle in Berlin ausmachen. In anderen Städten dürfte die Quote [...]