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Der Gemeinplatz der Politik

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Month: Juli, 2011

Unschuldig?

30 Juli, 2011 (18:28) | Ausland, Finanzen | By: Aerar

Der Streit um die Anhebung der Schuldengrenze in den USA und damit immer mehr drohende Zahlungsunfähigkeit der USA “liegt im Gegensatz zu Griechenland nicht an einer ökonomischen Zahlungsunfähigkeit. Es liegt allein am politischen Unwillen der Beteiligten.”, schreibt faz.net. Auch der Spiegelfechter kann uns da beruhigen: “Diese Insolvenz ist keinesfalls mit der Verschuldung europäischer Staaten wie [...]

Über den Wolken

28 Juli, 2011 (18:38) | Ausland, Finanzen, Politisches Handwerk | By: Aerar

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat sich seinem Staat den Umbau der Präsidentenmaschine 260 Millionen Euro kosten lassen. Wohlgemerkt nur den Umbau, die immerhin gebrauchte Basismaschine kostete nochmals 50 Millionen Euro. Beim Umbau hat er anscheinend nicht zuletzt auch großen Wert auf den Luxsfaktor gelegt.
Welch eine Hybris, sich auf Kosten anderer ein derart teures Transportmittel zuzulegen, [...]

Esst mehr Obst

27 Juli, 2011 (17:33) | Ausland, Politisches Handwerk | By: Aerar

Anscheinend sind Obsthändler manchen Diktaturen ein Dorn im Auge. Schon wieder führt der Tod eines Obsthändlers zu Aufständen. Diktatur findet eben auf allen Ebenen statt.
                                                  
var flattr_btn = “compact”;
var flattr_uid = “24834″;
var flattr_tle = “Esst mehr Obst”;
[...]

Mehr Kontrolle im Schützenheim?

27 Juli, 2011 (12:15) | Innere Sicherheit | By: Aerar

Wer einen Amoklauf begehen will, braucht Waffen. Waffen sind in Deutschland glücklicherweise weitgehend verboten. Wer also Leute umbringen möchte, muss sich entweder illegal eine beschaffen, was die Auswahl einschränkt und das Risiko der Entdeckung beim Kauf beinhaltet oder sich mit waffenartigen Werkzeugen zufriedengeben. Durch diese Beschränkung lassen sich Amokläufe zwar nicht verhindern, aber doch deutlich [...]

Das grüne Gewissen

25 Juli, 2011 (17:15) | Humor, Parteien, Politisches Handwerk | By: Aerar

Natürlich befinden sich die Grünen derzeit im Aufwind und das letztlich zurecht, zumindest was ihre einigermaßen konsequente Umweltpolitik angeht. Doch anscheinend entdecken einige erst nach Fukushima ihr grünes Gewissen. All die Spontansympatisanten seien jedoch daran erinnert, dass Grüne wählen nicht automatisch einen guten Menschen macht, dass politisches Mitdenken weiterhin gefragt ist und dass einfache Lippenbekenntnisse [...]

Die richtige Antwort

23 Juli, 2011 (11:14) | Ausland, Innere Sicherheit | By: Aerar

Die Anschläge von Oslo zeigen erneut, zu welchen abscheulichen Taten einzelne Menschen fähig sind. Umso wichtiger ist es, die Taten solcher Menschen nicht nachträglich aufzuwerten, indem man die falschen Schlüsse daraus zieht und künftig alle Menschen oder Menschengruppen unter Generalverdacht stellt und dadurch letztlich die Absichten von Terroristen errfüllt. Eine gute Gegenstimme dazu scheint es [...]

Rekritik: Recht auf Eigentum

17 Juli, 2011 (19:59) | Finanzen, Recht | By: Aerar

Manchmal finde ich im Internet Artikel, bei denen ich versucht bin, einen Kommentar zu schreiben, aber bald merke, dass die Antwort möglicherweise zu lang werden könnte und vielleicht eher einen eigenen Artikel rechtfertigt. Dieses will ich bei Bedarf unter der Überschrift “Rekritik” tun.
Eigentlich habe ich in Erinnerung, dass ich die meisten Beiträge vom Filterblog prinzipiell [...]

Naive Bewertung der Ratingagenturen

11 Juli, 2011 (12:04) | Finanzen, Wirtschaft | By: Aerar

“EU-Kommissarin Reding will Rating-Riesen zerschlagen” und auch Bundespräsident “Christian Wulff greift Ratingagenturen an“. Frau Reding sagt “Europa dürfe sich von ihnen nicht den Euro kaputtmachen lassen.” und “Bei der Bewertung von Staaten und Unternehmen seien mehr Transparenz und mehr Wettbewerb nötig”. Wulff fordert mehr Verantwortung ein, denn “er habe bisher nicht gelesen, dass eine Ratingagentur [...]

Nicht ganz so einfach

8 Juli, 2011 (15:30) | Bundesländer, Finanzen | By: Aerar

Der Bundesrat hat heute einen Gesetzentwurf zur Steuervereinfachung abgelehnt. Anscheinend, weil der Entwurf doch nicht so einfach war, wie die Schlagzeilen “Länder lehnen vereinfachte Steuererklärung ab” oder “Steuererleichterungen fallen durch” signalisieren:
“Die Länder führten an, dass die zusammengefasste Steuererklärung alle zwei Jahre für einen Großteil der Steuerzahler aus Rechtsgründen nicht anwendbar sei. Sie sei für viele [...]

Kirchhof: Gegensteuern

1 Juli, 2011 (12:41) | Finanzen | By: Aerar

Laut den Nachdenkseiten beinhaltet das Kirchhof’sche Steuermodell eine übermäßige Steuerentlastung der Gutverdienenden. Zumindest haben die das da in einigen Beispielen mal nachgerechnet. Nun ist das mit den Beispielen natürlich immer so eine Sache, denn es gibt immer die verwitwete, alleinerziehende Krankenschwester mit 3,5 Kindern aus Ostdeutschland, die nach einer Änderung des Steuermodells schlechter gestellt ist. [...]