Aerar

Die SPD hat bei der Union für Unmut gesorgt mit einer Anzeige mit einem abgewandelten Walter Ulbricht-Zitat:
“Niemand hat die Absicht…”
… Atomkraftwerke abzuschalten!
… die Wehrpflicht abzuschaffen!
…Griechenland umzuschulden!
Aber die SPD zeigt sich einsichtig. Thomas Oppermann, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion hat nun öffentlich erklärt: “Niemand hat die Absicht, Angela Merkel mit Walter Ulbricht zu vergleichen.” Das sollte [...]

“Yes we can” hat sich in Amerika als schöner Schein erwiesen und ist quasi in allen Gebieten wirtschaftlich, militärisch, gesellschaftlich und weltpolitisch ein Totalreinfall gewesen. Nicht zuletzt der Protagonist Barack Obama hat einen beispiellosen Glaubwürdigkeitsverlust erlitten.
Das der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou nun ausgerechnet diese Worte wählt, um für weitere Milliardensubventionen für sein Land zu werben, [...]

Waterboarding wäre keine Folter, behauptet der ehemalige amerikanische Vizepräsident Dick Cheney im Spiegel-Gespräch, sondern “ein Programm, das wir mit großer Vorsicht zusammengestellt haben”.
Wenn es keine Folter war, warum wurde es dann gemacht?
                                                  
var flattr_btn = “compact”;
var flattr_uid = “24834″;
[...]

Kaum sind sie in Berlin ins Parlament gewählt worden, zeigen sie dass es mit der Radikalalternative nicht weit her ist und dass sich auch die Piraten vermeintlichen Sachzwängen beugen müssen. Konkret geht es darum, ob die Piraten ihrem eigenen Transparenzgebot folgen und ihre erste Fraktionssitzung ins Internet streamen wollen. Dagegen haben nun einige der Neugewählten [...]

Nachdem ich gerade etwas gegen die Piraten gestichelt habe, obwohl ich mich über deren Erfolg eher freue, versuche ich nun, die FDP und Philipp Rösler wieder etwas aufzubauen, obwohl ich denke, dass deren schlechtes Abschneiden bei der Wahl mehr als verdient ist. Aber schließlich ist das hier ein Diskussionsblog, wo man auch mal kontrovers und [...]

Nun haben die Piraten in Berlin also sensationell gewonnen und tatsächlich alle 15 Kandidaten, die sie aufgestellt haben, sind auch gewählt worden. “Ein gutes Pferd springt nicht höher als es muss” mailte man mir heute. Ich frage mich allerdings schon, was geschehen wäre, wenn es mehr Stimmen gegeben hätte. Nach der “13. Krieger” hätte man [...]

Für politisch Interessierte ist wählen ein alltäglicher Vorgang, wobei auch unter ihnen die wenigsten mit allen Kniffen und Besonderheiten vertraut sind. Für politisch weniger Interessierte stellen Wahlen jedoch häufig ein Mysterium dar, an dem sie besser gar nicht erst teilnehmen.
Darum habe ich versucht, eine kleine Wahlkurzanleitung zu schreiben. Ich finde diese auch noch nicht ganz [...]

Allzu wörtlich kann man die Piraten wohl noch nicht nehmen oder man muss mit den Widersprüchen leben. So heißt es jetzt auf den aktuellen Wahlplakten: “Wahlrecht für alle Berliner - unabhängig von Alter und Herkunft”. Also alle Berliner unabhängig von der Herkunft - solange sie aus Berlin kommen brauchen sie sich um die Herkunft keine [...]

Dass der flächendeckende Ausbau von (Breitband-) Internet ein technisches Problem ist, dürfte weitgehend bekannt sein. Oder ein wirtschaftliches, wenn man es so betrachten will, denn technisch wäre der Ausbau durchaus möglich, nur eben nicht wirtschaftlich rentabel. Vertreter der Partei Die Linke fordern daher aus gesellschaftlichen Gründen ein Grundrecht auf einen Breitbandzugang und einen entsprechenden Ausbau [...]