Netz für alle

Dass der flächendeckende Ausbau von (Breitband-) Internet ein technisches Problem ist, dürfte weitgehend bekannt sein. Oder ein wirtschaftliches, wenn man es so betrachten will, denn technisch wäre der Ausbau durchaus möglich, nur eben nicht wirtschaftlich rentabel. Vertreter der Partei Die Linke fordern daher aus gesellschaftlichen Gründen ein Grundrecht auf einen Breitbandzugang und einen entsprechenden Ausbau der der Netzinfrastruktur. Das ist im Prinzip eine gute Idee, und da so ein Ausbau auch der wirtschaftlichen Entwicklung der Bundesrepublik zugute kommen würde, besteht dazu bestimmt ein parteiübergreifender Konsens. Der Konsens dürfte aber weniger die eher „sozialistischen“ Finanzierungsideen der Linken betreffen.

Dass allerdings der Zugang nicht allein ein technisches Verfügbarkeitsproblem zu sein scheint, sondern auch ein finanzielles Problem, das dazu führt, dass sich arme Haushalte einen Internetzugang trotz Verfügbarkeit nicht leisten können, ist ein Gedanke, der zwar logisch ist, der mir aber bislang so noch gar nicht bewusst gewesen ist.

Wegen der hohen Bedeutung des Internets nicht nur für den Informationsgewinn, sondern auch für die Informationsweitergabe, sollte man das Internet dem Fernsehen vielleicht doch wenigstens sozialpolitisch gleichstellen. Das würde zum Beispiel eine Gebührenbefreiung für das Internet die Personen einschließen, die auch von Fernsehgebühren befreit wären und eine Unpfändbarkeit eines zumindest einfachen Zugangsgerätes.