Unter falscher Flagge gesegelt

Kaum sind sie in Berlin ins Parlament gewählt worden, zeigen sie dass es mit der Radikalalternative nicht weit her ist und dass sich auch die Piraten vermeintlichen Sachzwängen beugen müssen. Konkret geht es darum, ob die Piraten ihrem eigenen Transparenzgebot folgen und ihre erste Fraktionssitzung ins Internet streamen wollen. Dagegen haben nun einige der Neugewählten Widerspruch eingelegt, der im Wesentlichen parteipolitisch begründet zu sein scheint.

Immerhin sind sich die Piraten der Problematik, der sie sich stellen müssen noch bewußt – bei anderen Parteien ist das Problembewußtsein da schon stärker abgestumpft. Der Umgang mit diesen Problemen ist allerdings bei einigen Piraten schon recht politprofessionell. Bezeichnend ist die Aussage von Simon Kowalewski, ebenfalls demnächst Piraten-Abgeordneter: „Wenn etwas richtig doof ist, kann man das auspiepsen. Dann haben wir nicht gleich gegen alles verstoßen, was wir unseren Wählern versprochen haben.“

Ich selber bin ja für radikale Ansätze in der Politik, zumindest, wenn es um Transparenz geht, die ich für eine zentrale Frage halte. Das diese Transparenz in Einzelfällen unangenehm ist, ist nachvollziehbar, insbesondere, wenn sie sich auch gegen einen selbst richtet. Fordern von Transparenz ist ja einfach genug gewesen. Persönlich wäre ich wohl auch nicht wirklich begeistert, wirklich alle Parteisitzungen im Internet offen auszutragen und bin nicht sicher, ob ein wenig Geheimhaltung oder geschlossener Kreis nicht ermöglicht, probleme intern offener anzusprechen. Aber, wenn man es nicht machen will, dann soll man es auch nicht fordern und sich für etwas wählen lassen, was man ohnehin brechen will.