Wenn ich es recht verstehe, ist der “Ehrensold”, den Christian Wulff voraussichtlich erhalten soll, keine bedingungslose Zahlung, sondern eine Art Abschiebegeld, das ihm verbietet, darüberhinaus einen anderen Job anzunehmen. Allerdings kann ich das gerade auf die Schnelle nicht verifizieren, vielleicht hat da jemand eine Quelle zur Hand? Nach allem, wie ich die Berichterstattung über Christian [...]
Angeregt vom Überfliegen eines Artikel mit dem Titel “Die merkwürdige Stärke der Bürgerlichen” ist mir aufgefallen, dass ich mich nicht erinnern kann, jemals eine Statistik gesehen zu haben, die das Einkommen der verschiedenen Wählergruppen einer Partei untersucht. Klar hört man immer wieder solche plakativen Behauptungen, dass Arbeitslose extreme Parteien wählten und das die FDP die [...]
Die Diskussion um das Urheberrecht ist vor einiger Zeit wieder stärker aufgeflammt. Diesmal im Zusammenhang mit Überwachungsmaßnahmen und Urheberrechtskontrollen wie etwa ACTA.
Urheberrechtskontrollen
Zu fast allen geplanten Urheberrechtskontrollmaßnahmen, insbesondere auch zu ACTA, kann man sich kurz fassen: Sie sind unnötig und gefährlich, da sie lediglich einer kleinen Gruppe von Rechteinhabern als zusätzliches Werkzeug dienen sollen, weil diese [...]
Das Verfassungsgericht hat anscheinend in einem Verfahren, bei dem es um die Leugnung des Holocaust ging, entschieden, dass in diesem Einzelfall eine derartige Leugnung straffrei bliebe. Soweit ich es verstehe, ging es dabei um einen Anhänger des Nationalsozialismus, der in einem Vier-Augen-Gespräch einen Kneipenwirt von der Kriegsunschuld der Deutschen im Zweiten Weltkrieg überzeugen wollte und [...]
In diesem Kommentar über die Hilfsmaßnahmen für Griechenland finde ich viele Dinge wieder, die ich ähnlich sehe: Stoppt die 130-Milliarden-Überweisung
var flattr_btn = “compact”;
var flattr_uid = “24834″;
var flattr_tle = “Stoppt die 130-Milliarden-Überweisung”;
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Die Bundeskanzlerin hat es schwer, denn sie steht an der Spitze der Regierung und ist damit das wichtigste Ziel bei Angriffen gegen die regierende Koalition. Während die Regierungskoalition bisher keine glückliche Figur gemacht hat, sondern eine breite Angriffsfläche geboten hat und so Treffer um Treffer einstecken musste, war Angela Merkel davon bislang nur mittelbar betroffen. [...]
Die Position des Bundespräsidenten ist keine glückliche, nicht nur durch die beiden letzten Amtsinhaber, die dem Amt und der Politik geschadet haben. Sondern auch durch die Tatsache, dass es sich um einen ausdrücklich überparteilich zu gestaltenden Posten handelt, der jedoch zuvor in einem kleinkarierten parteipolitischen Ränkespiel ausgezählt wird. Klar, dass es dabei schwer ist, den [...]
Für alle, die bei der Affäre um den Bundespräsidenten den Überblick verloren haben, gibt es bei SpOn noch einmal eine kurze Zusammenfassung und einen Ausblick zu dem was noch kommen mag. Ich selbst hatte mich ja bereits zu einigen Aspekten der Affäre geäußert:
Diese Wulffs…
Rekritik: BILD oder Wulff?
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Ich möchte noch einmal kurz meine Gedanken zur Griechenlandkrise zusammenwerfen. Vielleicht etwas ungeordnet und radikal, aber letztlich ist es ja auch ein Diskussionsblog und soll im wesentlichen Denkanstöße geben.
Bankenkrise oder Staatenkrise
Vom Grundsatz her handelt es sich bei der Wirstchaftskrise um eine Staatenkrise, denn schließlich sind es die Staaten, die sich so verschuldet haben. Bei der [...]
Sogenannte Netzaktivisten haben in einer Berliner Kneipe dem ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eine Torte ins Gesicht gedrückt. Ich weiß zwar nicht genau, was ein Netzaktivist ist, aber eventuell bin ich als Blogschreiber ja auch einer. Und somit möchte ich mich hiermit von dieser Aktion distanzieren, obwohl ich damit rein gar nichts zu tun habe.
Das [...]
