Wenn ich es recht verstehe, ist der „Ehrensold“, den Christian Wulff voraussichtlich erhalten soll, keine bedingungslose Zahlung, sondern eine Art Abschiebegeld, das ihm verbietet, darüberhinaus einen anderen Job anzunehmen. Allerdings kann ich das gerade auf die Schnelle nicht verifizieren, vielleicht hat da jemand eine Quelle zur Hand? Nach allem, wie ich die Berichterstattung über Christian Wulff verstanden habe, halte ich es für nicht unwahrscheinlich, dass sich Wulff ansonsten trotz Ehrensold einen Zusatzverdienst sichern werden wird.
Angeregt vom Überfliegen eines Artikel mit dem Titel „Die merkwürdige Stärke der Bürgerlichen“ ist mir aufgefallen, dass ich mich nicht erinnern kann, jemals eine Statistik gesehen zu haben, die das Einkommen der verschiedenen Wählergruppen einer Partei untersucht. Klar hört man immer wieder solche plakativen Behauptungen, dass Arbeitslose extreme Parteien wählten und das die FDP die Partei der Besserverdienenden sei, aber belegt habe ich das noch nicht gesehen. Also habe ich da mal nach gesucht und mir exemplarisch eine Statistik (PDF-Datei) aus dem Jahre 2009 der Universität Leipzig angeschaut. Ich weiß auch, dass man Statistiken hinbiegen kann und eine Statistik allein...
Die Diskussion um das Urheberrecht ist vor einiger Zeit wieder stärker aufgeflammt. Diesmal im Zusammenhang mit Überwachungsmaßnahmen und Urheberrechtskontrollen wie etwa ACTA. Urheberrechtskontrollen Zu fast allen geplanten Urheberrechtskontrollmaßnahmen, insbesondere auch zu ACTA, kann man sich kurz fassen: Sie sind unnötig und gefährlich, da sie lediglich einer kleinen Gruppe von Rechteinhabern als zusätzliches Werkzeug dienen sollen, weil diese nicht in der Lage sind, die bisherigen Werkzeuge korrekt zu gebrauchen. Die neuen Werkzeuge sind sicher im Einzelfall sogar hilfreich, jedoch erzeugen sie einen deratigen Kollateralschaden in der Freiheit und im Datenschutz, dass sie absolut abzulehnen sind. Urheberrecht Durch solche Forderungen fügt sich...
Das Verfassungsgericht hat anscheinend in einem Verfahren, bei dem es um die Leugnung des Holocaust ging, entschieden, dass in diesem Einzelfall eine derartige Leugnung straffrei bliebe. Soweit ich es verstehe, ging es dabei um einen Anhänger des Nationalsozialismus, der in einem Vier-Augen-Gespräch einen Kneipenwirt von der Kriegsunschuld der Deutschen im Zweiten Weltkrieg überzeugen wollte und ihm als Überzeugungshilfe zwei Hefte gab, in denen unter anderen auch der Holocaust geleugnet wurde. In den beiden Artikeln, die ich gerade gelesen habe, gibt es einige Dinge, die ich nicht verstehe: SPON: Kneipengespräch über Kriegsschuld ist keine Volksverhetzung: „Unter den Schutz des Artikel 5...