Überwacht im Onlineleben
Hier gibt es noch eine genauere Auflistung der Punkte, die durch CleanIT auf die Internetnutzer zukommen sollen, ich hatte da ja gestern nur kurz in einem Linktipp darauf hingewiesen.
Die Auseinandersetzung mit den einzelnen Punkten und insbesondere der Vergleich mit Online- und Offlinewelt, der im oben verlinkten Artikel vorgenommen wird, mag auf den ersten Blick womöglich befremdlich wirken und eventuell in einigen Fällen auch etwas hinken. Doch man sollte nicht vergessen, dass die Onlinewelt von einigen in so starkem Maße genutzt wird, dass sie ein bedeutender Teil ihrer Lebenswelt geworden ist.
Doch selbst, wenn man selber glaubt, das Internet nur gelegentlich zu nutzen, sollte man sich darüber klar werden, dass es nicht allein um die Interessen einer Minderheit von Nerds und Internet-Junkies geht. Allein über das Medium Email vetraut mittlerweile die Mehrheit der Bürger ihre privaten und geschäftlichen Geheimnisse dem Internet an. Dazu kommen Internetrecherchen, bei denen man sich auf Webseiten informiert oder dort sogar Aktionen wie zum Beispiel Bestellungen bei Amazon oder anderen Händlern durchführt. Wenn der Zugang zum Medium Internet limitiert oder überwacht wird, hat das einschneidende Folgen nicht nur auf jeden einzelnen, sondern auf die ganze Gesellschaft.
Das Problem in dieser Debatte scheint mir das vergiftete Argument vom Internet als „Rechtsfreier Raum“ zu sein, das suggeriert, dass sich im Internet Kriminelle und Terroristen ungestört und ungehemmt umtun können. Das ist zum Teil sogar wahr, denn, weil das Internet eben auch ein Raum ist, werden dort auch unerlaubte Dinge getan. Doch dies geschieht überall, wo Menschen agieren. Über Telefon, Briefverkehr, in Wohnungen und auf öffentlichen Plätzen gibt es ebenso Vorfälle, bei denen einige konspirativ und im Schutz der Masse Verbrechen begehen. Um dieses zu verhindern, müsste man auch dort eine totale Überwachung und ein Kommunikationsverbot verhängen. Dazu kommt, dass Massnahmen immer zuerst die unbescholtenen Bürger treffen, die auf bestimmte Dienste und Rechte angewiesen sind. Kriminelle werden fast immer einen Weg finden, ihre Machenschaften auszuüben, weil sie die entsprechende kriminelle Energie dazu haben. Insofern sollte man sich nicht von den populistischen Massnahmen verführen lassen, die eine kleine und nur vermeintliche Sicherheit auf hohen Kosten einer in Wirklichkeit existierenden Freiheit versprechen.