Austerität

In meinem letzten Artikel habe ich einen Beitrag über Austeritätspolitik kritisiert, den ich in einem anderen Blog gelesen habe. Dabei ging es mir im Wesentlichen um die Darstellung der Argumentation, die mir negativ aufgestoßen ist. Zur Austeritätspolitik selber habe ich hingegen gar nichts gesagt.

Austerität ist ein Wort, von dem ich das Gefühl habe, dass es erst in den letzten Monaten in der populärwissenschaftlichen Betrachtung angekommen ist. Es klingt zunächst etwas seltsam und auch ich musste darum erst mal bei Wikipedia nachlesen, was es denn bedeuten soll: zum Beispiel Sparsamkeit oder Enthaltsamkeit. Wenn beide Begriffe zutreffend sind, ist Austerität ein schlecht gewählter Begriff. Denn den Begriff „Sparen“ sehe ich als sinnvolles oder zumindest notwendiges Nichtausgeben, während Enthaltsamkeit für mich eher ein nicht notwendiges Sparen (an eventuell notwendigen Dingen) darstellt.

In meinen Augen ist der Staat ein Konstrukt der Bürger, das dazu dient, in Vertretung alle Aufgaben wahrzunehmen, die der einzelne Bürger nicht selbst allein wahrnehmen kann. In dieser Sichtweise ist die Ausgabenpolitik des Staates nicht geprägt von Sparsamkeit, sondern von Notwendigkeit. Wenn ein Projekt notwendig ist, muss es durchgeführt werden, wenn nicht, dann muss es unterbleiben. Die finanzielle Situation des Staates ist dabei zunächst zweitrangig.

Sie kommt erst dann ins Spiel, wenn Gelder nicht vorhanden sind und daher notwendige Aufgaben unterbleiben müssen. In der Theorie sollte sie aber nicht ins Spiel kommen, wenn zuviele Gelder verfügbar sind, denn es soll nicht Aufgabe des Staates sein, unwichtige Aufgaben auszuführen, nur weil das Geld dafür vorhanden ist.

Im Wesentlichen hat der Staat zwei Möglichkeiten an Geld zu kommen: durch Erhebung von Steuern und durch die Aufnahme von Schulden. Ersteres belastet direkt seine Bürger und macht sie als Individuen handlungsunfähiger, letzteres belastet den Staat selbst und macht ihn handlungsunfähiger. Die Schuldenaufnahme birgt das Risiko einer Staatspleite und letztendlich müssen die Schulden zurückgezahlt werden. Insofern sind Schulden eine indirekte und am Ende stärkere Belasterung für den Bürger.

Letztendlich erscheint mir die Sache einfach zu sein. Der Staat verfügt über Geld, das er von seinen Bürgern eingesammelt hat und so ist jeder Euro, den er ausgibt, ein Euro, den die Bürger weniger haben. Der Staat hat natürlich Möglichkeiten, „Geld zu vermehren“ durch Stimulation, die die Wirtschaft anreizen, produktiver zu werden. Diese Stimulation kann man auch als eine der Staatsaufgaben sehen, da der Staat hier Mittel hat, die ein einfacher Büger nicht zur Verfügung hat. Allerdings haben die Bürger prinzipiell ebenso ein Mittel zur Stimulation, nämlich die Investition. Die Stimulationspolitik des Staates sollte daher in jedem Fall den gleichen Anforderungen unterliegen, wie alle anderen Aufgaben auch. Wenn sie nötig sind, müssen sie durchgeführt werden, ansonsten unterbleiben.

Es geht also nicht in erster Linie um Sparen und Enthaltsamkeit, sondern um sinnvoll und unsinnig.

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