Parteienumfrage: Anschreiben
Weitere Artikel zur Parteienumfrage:
Einleitung
Text der Anfrage (dieser Artikel)
Antwort der Bergpartei, die „Überpartei“
Antwort der Nein!-Idee
Antwort der FDP
Antwort der RENTNER Partei Deutschland
Antwort der Partei DIE LINKE
Antwort der Partei der Vernunft (PDV)
Antwort der Piratenpartei
Antwort der Partei für Soziale Gleichheit
Antwort des Bund für Gesamtdeutschland (BGD)
Antwort der CDU
Die Umfrage-Versager
Fazit
Das Anschreiben
Die folgende Anfrage habe ich am 16. Juli an alle Parteien, die am 22. September 2013 zur Wahl des Deutschen Bundestags angetreten sind, im Rahmen einer Parteienumfrage geschrieben. Die Antworten auf diese Anfrage werde ich im Laufe der nächsten Tage einzeln veröffentlichen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich betreibe die Internetseite http://www.aerar.de, die zur Diskussion von politischen Ereignissen in Deutschland anregen soll. Ich bin keiner Partei zugehörig und nicht im Auftrag irgendeiner politischen Organisation tätig. In Anbetracht der bevorstehenden Bundestagswahl am 22. September 2013 möchte ich eine Umfrage bei allen zu dieser Wahl zugelassenen politischen Parteien durchführen und veröffentlichen. Diese Email verschicke ich daher in gleichem Wortlaut an alle diese Parteien (siehe Anhang).
Ich möchte Sie bitten, in einer möglichst kurzen Stellungnahme eine Antwort zu den unten genannten Fragen zu geben. Dabei werde ich nach Möglichkeit den kompletten Wortlaut ihrer Antworten auf der oben genannten Webseite veröffentlichen. Falls Sie Ihr Antwortschreiben in Gänze oder in Teilen nicht veröffentlicht sehen wollen, machen Sie dies bitte deutlich kenntlich. Wenn Sie Interesse an der Veröffentlichung einer eigenen Darstellung haben, bitte ich Sie, mir diese bis zum 24. August 2013 zukommen zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen,
Torsten Wolff
(admin@aerar.de)Hier nun die Fragen:
Die Fragen sind nummeriert und in vier Teilgebiete eingeteilt. Bitte versuchen Sie, für jede Frage eine möglichst kurze Antwort zu geben. Bei Bedarf kann innerhalb der Antwort ein Link oder eine andere Bezugsmöglichkeit für eine ausführlichere Darstellung genannt werden.
Thema „Europa“:
Frage 1: Welche Vision haben Sie langfristig vom Idealzustand der Zusammenarbeit oder der Vereinigung der europäischen Staaten und welche Staaten umfasst diese Vision?
Frage 2: Welche Schritte der Bundesrepublik Deutschland halten Sie für die Lösung der akuten Probleme in Europa in den nächsten vier Jahren für zwingend erforderlich und welchen finanziellen Beitrag und welche Zugeständnisse sollte sie dabei direkt oder indirekt im Maximalfall leisten?
Thema „Politik und Bürger“:
Frage 3: Wie schätzen Sie das Problem einer sogenannten „Politikverdrossenheit“ in Deutschland ein und welches sind Ihrer Meinung nach die Ursachen dafür?
Frage 4: Haben Sie konkrete Maßnahmen geplant, die Bürokratieabbau oder die Vereinfachung von Gesetzen zum Ziel haben und welche sind dies gegebenenfalls?
Thema „Datenschutz und innere Sicherheit“:
Frage 5: Wo liegt Ihrer Meinung nach die richtige Balance von Maßnahmen im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und bürgerlicher Freiheit einerseits und dem Kampf gegen Kriminalität und Terrorismus andererseits? Bitte nennen Sie dabei auch konkrete Maßnahmen, die Sie für erforderlich halten bzw. die Sie ablehnen.
Thema „Parteibezogene Schwerpunkte“:
Frage 6: Welche (maximal drei) Themen sind die Hauptanliegen Ihrer Partei und wie wollen Sie diese gestalten?
Anhang:
======Liste der Parteien, die diese Email erhalten sollen (nach http://de.wikipedia.org/wiki/Bundestagswahl_2013 am 15.Juli 2013):
* Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
* Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
* Freie Demokratische Partei (FDP)
* Die Linke (Linke)
* Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)
* Christlich-Soziale Union in Bayern (CSU)
* Piratenpartei Deutschland (Piraten)
* Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
* Freie Wähler
* Die Violetten
* Bayernpartei (BP)
* Christliche Mitte – Für ein Deutschland nach Gottes Geboten (CM)
* Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung
* Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)
* Familien-Partei Deutschlands
* Rentner Partei Deutschland
* Die Republikaner (Rep)
* Bürgerbewegung pro Deutschland
* Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
* Bund für Gesamtdeutschland (BGD)
* Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
* Partei Bibeltreuer Christen (PBC)
* Alternative für Deutschland (AfD)
* Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
* Partei der Vernunft (PDV)
* Feministische Partei Die Frauen
* Bündnis 21/RRP
* Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)
* Die Rechte
* Nein!-Idee
* Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
* Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
* Partei Gesunder Menschenverstand Deutschland (GMD)
* Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
* Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG)
* Bergpartei, die „ÜberPartei“ (B)
* Partei der Nichtwähler
* Neue Mitte (NM)