Parteienumfrage: Antwort der Bergpartei, die „Überpartei“

Weitere Artikel zur Parteienumfrage:

Einleitung
Text der Anfrage
Antwort der Bergpartei, die „Überpartei“ (dieser Artikel)
Antwort der Nein!-Idee
Antwort der FDP
Antwort der RENTNER Partei Deutschland
Antwort der Partei DIE LINKE
Antwort der Partei der Vernunft (PDV)
Antwort der Piratenpartei
Antwort der Partei für Soziale Gleichheit
Antwort des Bund für Gesamtdeutschland (BGD)
Antwort der CDU
Die Umfrage-Versager
Fazit

Die Umfrage:

In Anbetracht der Bundestagswahl am 22.September 2013 habe ich den Parteien, die dabei antreten, einige Fragen zu Themen geschickt, die meiner Meinung nach wichtige politische Fragen berühren. Mehr zum Hintergrund dieser Umfrage finden Sie hier.

Die Antworten:

Die folgenden Antworten zu diesen Fragen habe ich von der Bergpartei, die „Überpartei“ erhalten:

Frage 1: Welche Vision haben Sie langfristig vom Idealzustand der Zusammenarbeit oder der Vereinigung der europäischen Staaten und welche Staaten umfasst diese Vision?

Wir, die Bergpartei, die „ÜberPartei“ wollen, das sich die undemokratischen EU, Nato mitsamt Europol etc. auflösen. Dagegen setzten wir uns für eine Reform der Vereinten Nationen ein, die auf den pazifistischen Grundgedanken des Völkerbundes zurückgeht. Ganz allgemein, zur Einführung, ist die Bergpartei, die „ÜberPartei“ für die Auflösung aller Staaten. Wenn schon nach langfristigen Visionen gefragt wird: Mehr dazu bei Frage 4.

Frage 2: Welche Schritte der Bundesrepublik Deutschland halten Sie für die Lösung der akuten Probleme in Europa in den nächsten vier Jahren für zwingend erforderlich und welchen finanziellen Beitrag und welche Zugeständnisse sollte sie dabei direkt oder indirekt im Maximalfall leisten?

Dafür, dass Europa seine Grenzen öffnet würden wir unsere letzten Hemden geben!
Die finanziellen Probleme in Europa sind so akut wie chronisch seit wir in einem unglaublichen Überfluß leben und sich nur niemand mehr findet, der sich das alles leisten kann. Enteignung ist da unser Maximalfall-Programm!

Frage 3: Wie schätzen Sie das Problem einer sogenannten „Politikverdrossenheit“ in Deutschland ein und welches sind Ihrer Meinung nach die Ursachen dafür?

Die Hauptursache, warum sich Menschen von Politik nicht mehr angesprochen fühlen, liegt schlichtweg daran, das sie von ihr nicht angesprochen werden. Beziehungsweise, dass auf die Leute nicht gehört wird, selbst wenn sie sich äußern. Das verrückte Wahlsystem, welches es Parteien wie der unseren extra erschwert auch nur anzutreten, lässt die Herrschenden so sehr fest in ihren Satteln sitzen, dass sie die Normalsterblichen nicht fürchten müssen. Damit meinen wir nicht bestimmte Personen oder Parteien, die sich ja ständig abwechseln, sondern eine bestimmte Schicht, ihre Verstrickung mit Militär und Industrie und die entsprechende Ideologie.

Frage 4: Haben Sie konkrete Maßnahmen geplant, die Bürokratieabbau oder die Vereinfachung von Gesetzen zum Ziel haben und welche sind dies gegebenenfalls?

Wir haben vor, jegliche Form von Herrschaft von Menschen über Menschen abzuschaffen. Durch schrittweise Regionalisierung über schrittweise Subsidiarität bis zur völligen Autonomie der Individuen und ihrer frei gewählten Bezugsgruppen. Es wird nichts von Bürokratie mehr übrigbleiben, aber die Diskussionen werden endlos sein! Es sollte so wenig wie möglich Gesetze geben, nur freie Vereinbarungen, welche sich die Menschen selber miteinander aushandeln und vereinbaren.

Frage 5: Wo liegt Ihrer Meinung nach die richtige Balance von Maßnahmen im Spannungsfeld zwischen Datenschutz und bürgerlicher Freiheit einerseits und dem Kampf gegen Kriminalität und Terrorismus andererseits? Bitte nennen Sie dabei auch konkrete Maßnahmen, die Sie für erforderlich halten bzw. die Sie ablehnen.

Wir halten Ursachen – Forschung und Prävention für den richtigen Weg. Videoüberwachung trägt nicht zu weniger Kriminalität oder Terrorismus bei, das ist erwiesen. Ursachen sind zum Beispiel Armut und Kolonialismus. Prinzipiell sind wir für die Selbstbestimmung. Damit ist nicht bürgerliche Freiheit gemeint, sondern ganz besonders auch die von Nicht-Bürgern, nicht bürgerlichen und sogar die von uns anti-bürgerlichen! Aus gutem Grund sind die Sicherheitsapparate nach dem Faschismus entmachtet und dezentralisiert worden. Allein die aktuellen technischen Möglichkeiten mahnen zur Vorsicht und demokratische Kontrolle.

Aus der Geschichte haben wir gelernt, das solche Polizei- und Überwachungsstaaten nur durch Katastrophen oder große Revolutionen wieder rückgängig gemacht werden kann. Wir leben schon länger in einem Überwachungsstaat als viele nun erfahren! So sind wir nicht erstaunt über die Spionage-Skandale, die die letzen Wochen aufgeflogen sind. Aber wir sind erschüttert, wie respektlos Spionage-Maßnahmen gegen die Bevölkerung jetzt im Nachhinein legitimiert werden und wie ineffektiv sich dagegen Geheimdienste zum Beispiel bei der Zerschlagung von Neonazi-Strukturen wie NPD und NSU erweisen. Wir werden nach der Revolution die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen! :D

Frage 6: Welche (maximal drei) Themen sind die Hauptanliegen Ihrer Partei und wie wollen Sie diese gestalten?

1. Ökologie:
Wir sind für radikale Massnahmen zur Rettung der Welt, wie Aufforstung, Verwilderung… aber schrecken auch nicht vor drastischen Agriffen auf Industrie und Verkehr zurück. Unsere Mitglieder vermeiden zu fliegen, Fleisch zu essen und zu rauchen… dennoch halten wir die „Mündigkeit des Konsumenten“ für eine Lüge. Flug- und Auto-Verkehr, Massentierhaltung und Industrie sind die größten Umweltverschmutzer, auf die wir noch viel lockerer verzichten können als auf unsere kleinen Laster. Patente liegen bereits in den falschen Schreibtischen unter Verschluß, dabei ist der Verbrennungsmotor einer der ineffektivsten überhaupt. Das Patentrecht muss abgeschafft werden und die Industrie enteignet und zur Selbstverwaltung überführt werden, wo Mitarbeiter ihre ökologischen Bedenken entscheident einbringen können!
Das Überleben der Menschheit ohne industrielle Landwirtschaft und eine ökologische Industrie sind möglich!

2. Feminismus
Die Unterdrückung der Frau – das klingt für viele wie ein historisches Kapitel – ist nach wie vor das signifikanteste Merkmal unserer Gesellschaft. Sexismus ist ein Unterdrückungsmittel, welches weitgehend maskiert und akzeptiert ist und dennoch verheerende Schäden für die Unversehrtheit und Autonomie der knappen Mehrheit der Menschheit bedeutet. Wir leben in einer Apartheit!
Der aktivistischen dritten Welle des Feminismus, die diese Jahre angebrochen ist, gilt es nun auch effektive theoretische Werkzeuge, wie Begriffe von Gender-Analysen, Postindentität… in die Hand zu geben! Tabus müssen gebrochen werden, dazu werden auch Feministen benötigt.

3. Antikapitalismus
Nun, es kursieren, seit in der Krise, wo der Kapitalismus wieder von Vielen in Frage gestellt wird, sehr viele verschiedene Theorien, was falsch läuft und wie der Wohlstand effektiver aufrecht erhalten werden kann. Soll der Staat wieder mehr eingreifen? Sollen die Banken enteignet werden? Die Transaktionen besteuert werden, die Zinsen abgeschafft, soll es Tauschringe geben, alles mit Bitcoins bezahlt werden? Wir kennen die Antwort nicht, aber wir kennen die Richtung, in die es gehen soll: Schenkwirtschaft!
Der Boden darf niemandem Gehören. Die Industrie soll enteignet werden, der Staat in seiner heutigen Form abgeschafft und durch Basisdemokratische Strukturen ersetzt werden. Der Wohlstand ist nicht demokratisierbar! In der Überwindung des Kapitalismus erst, sehen wir die Vorraussetzung für alle anderen Reformen, die wir hier vorgeschlagen haben.

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