Aufrechnen, Abrechnen und Gegenrechnen

Die Sachlage in der Griechenlandkrise ist für mich nicht komplett zu durchschauen. Recht offensichtlich ist, dass Griechenland dringend Geld braucht, um die akut drohende Zahlungsunfähigkeit abzuwenden. Ob es sich dabei um 53,5 Milliarden oder doch um eher 72 Milliarden handelt, die benötigt werden, um die wesentlichen Folgen abzuwehren, scheint da auf den ersten Blick das geringste Problem zu sein. Die Hauptfragen gehen meines Erachtens jedoch ums Prinzip und für diese Fragen scheint es derzeit keine allgemein akzeptierten Antworten zu geben. Solange diese Fragen jedoch nicht geklärt und gegeneinander gewichtet wurden, gibt es keine Einheit und auch keine fundierte Entscheidung in der Griechenlandfrage. Ich persönlich wüßte zum Beispiel gerne die Antworten auf die folgenden Fragen:

– Ist das Hilfspaket ausreichend Griechenland langfristig zu stabilisieren?

Meinem Gefühl nach nicht, aber mit einem entsprechenden Reformprogramm wären die weiteren Kosten wahrscheinlich vergleichsweise überschaubar.

– Ist Griechenland in der Lage oder überhaupt willens, die dafür notwendigen Maßnahmen einzuleiten?

Ich glaube nein. Selbst wenn die Anfrage nach dem dritten Rettungspaket sich nicht als komplett auf leere Versprechungen aufbauend erweisen sollte, fehlt der griechischen Regierung und auch der Bevölkerung soweit ich das erkennen kann der Wille und damit auch die Möglichkeit, diese Reformen umzusetzen. Strukturelle Reformen, wie der Umbau des Verwaltungssystem, die weitgehend sozialneutral längst hätten erfolgen können, wurden meines Wissens bislang so gut wie gar nicht angegangen. Die Reformen beschränken sich somit hauptsächlich auf die Beschaffung von Geld. Sich dieses von den Eliten zu holen, hat selbst die Syriza-Regierung weitgehend gescheut. Die Armen und Geringverdiener sind dagegen subjektiv und vermutlich auch objektiv zu arm, um merklich größere Kostenbeiträge zu leisten. Insofern gibt es niemanden, der mehr Geld für den Staat zahlt und was viel schlimmer ist, gibt es keine erkennbare Richtungsweisung, die langfristig ein höheres Wachstum für Griechenland ermöglicht.

– Sind sie möglichen Folgen eines Grexits wirklich verheerend?

Das scheint mir sicher. Griechenland wird ohne Reformen weiter verarmen, was für die meisten Griechen eine weitgehende menschliche Katastrophe darstellen wird. Doch neben den ethischen Fragen, die auf den Gläubigern deswegen lasten mögen, ist Armut nicht nur ein soziales Problem, sondern auch ein gesellschaftliches, welches für die europäischen Länder mittel- und langfristig ein ernsthaftes Problem darstellen wird. Hinzukommt dass Griechenland und seine Unterstützer die Schuld für einen Grexit voraussichtlich bei den Europäern und allen voran bei den Deutschen sehen werden. Die internationale Reputation wird in einem Maße leiden, die vermutlich ebenso im Milliardenbereich zu beziffern sind. Statt einem alimentierten Freund, hätte man einen verarmten und schwerer berechenbaren Staat an der Grenze von Europa. Welche Folgekosten das hat, wird sich schwer beziffern lassen.

– Welches Signal gibt eine Rettung an den dauerhaften Fortbestand der Eurozone?

Eine Rettung wäre zugleich ein Signal der Solidarität und der Schwäche der europäischen Union. Ein befreundetes Land vor die Tür zu weisen, steht letztlich keiner Gemeinschaft gut zu Gesicht. Zugleich wäre aber eine weitgehend bedingslose Solidarität mit Griechenland nicht nur ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die schmerzhafte Sparanstrengungen bereits geleistet haben. Die Bereitschaft solche Anstrengungen weiter vorzunehmen wird deutlich abnehmen. Nicht zuletzt wird so der nationale Gedanke der eigenen Vorteilsnahme wahrscheinlich gestärkt. Anspruchsdenken und die Angst ausgenutzt zu werden, würden jedoch auf Dauer mutmaßlich gerade kein Klima von Solidarität erzeugen. Es bestünde letztlich vielleicht sogar die Gefahr, dass eine falsche Solidarität die gesamte europäische Gemeinschaft langfristig von innen auseinandertreibt. Dies nicht zuletzt, da immer weiter verschwimmt, welche Gesetze und Regeln innerhalb dieser Gemeinschaft belastbar gelten sollen.