Übergriffe zu Silvester

Die Übergriffe in der Silvesternacht in Köln und in anderen Großstädten verstören und machen Angst. Zum Einen, weil es so lange gedauert hat, bis sie an die breite Öffentlichkeit gekommen sind. Denn noch jetzt ist unklar, was sich tatsächlich ereignet hat und hätte es nicht soviele Berichte und Anzeigen gegeben, wären die Vorfälle nie wirklich bekannt geworden. Selbst jetzt fehlen handfeste Beweise und wären es nur etwas weniger gewesen hätte man die Vorwürfe der Betroffenen abgetan oder vielleicht nicht geglaubt. Im Prinzip ist das auch gut so, weil man Vorwürfe nicht automatisch als bare Münze nehmen kann, selbst wenn sie in kleinem Kreis belegt zu sein scheinen. Was für ein weiteres Gefühl der Ohnmacht das jedoch für die Betroffenen sein muss, kann man nur erahnen und solche Fälle führen daher oft zu einer Reaktion des Verschweigens auch und gerade von Seiten der Opfer. Insofern ist es gut, dass hier viele geredet haben auch in der Öffentlichkeit.

Die Vorfälle machen weiterhin Angst wegen ihrer Unverfrorenheit und wegen ihrer schieren Masse. Sicherlich sind nicht Tausende grabschend und raubend durch die Straßen gezogen, sondern vermutlich nur einige Dutzend. Doch waren Tausende anwesend, die nicht eingreifen konnten oder wollten oder die Taten sogar klammheimlich oder offen gebilligt haben. Nicht zuletzt ist es ein Versagen der Polizei, die die Vorfälle lange als „ruhige Silvesternacht“ bezeichnet hat und nicht eingeschritten ist.

Da und dass die Beschuldigten so schnell als nordafrikanischen Aussehens identifiziert wurden ist ebenfalls erschreckend. Ich weiß zwar gar nicht wie ein Nordafrikaner etwa von einem Süditaliener oder einem Araber äußerlich zu unterscheiden ist, aber zumindest war den meisten Tätern wohl durch eine „südländische“ Sprache eigen. Auch wenn diese verwirrend genaue Festlegung etwas seltsam erscheint, scheint doch wenig zweifelhaft, dass Menschen aus dieser Region stammend massiv an den Vorfällen beteiligt waren. Unklar ist jedoch, ob es bereits länger in Deutschland lebende Personenen waren oder erst kürzlich hinzugekommene. In jeden Fall hat der Vorfall die Flüchtlingsdebatte wieder neu angeheizt. Durchaus zurecht, denn falsch verstandene Politische Korrektheit wie sie wohl auch im englischen Rotherham eine Rolle gespielt hat, schadet allen Beteiligten, aber zu allererst den Opfern. Insofern hat Innenminister Thomas de Maizière tasächlich auch mal Recht, wenn er sagt, dass das Recht ohne Unterscheidung der Person auf (oder diesem Fall gegen) alle Menschen in gleicher Härte angewendet werden muss. Es Bedarf zudem der richtigen Lageeinschätzung der Integrationsfähigkeit und der sozialen Folgen. Diese Diskussion liegt irgendwie zwischen „Gutmensch“ und „Pegida-Faschischt“, wobei in diesem Fall wohl eher die Gutmenschen ein Stück von ihrer Position in die noch zu findende gemeinsame Mitte rücken müssen.

Problematisch ist jedoch auch der nachträgliche Umgang mit der Situation. Erstaunlicher Wiese gibt es anscheinend auch Tage später noch keinen Handyfilm und keine Überwachungskameraaufnahem, die die Vorfälle auch nur ansatzweise im Bild zeigen würden. In der heutigen Zeit hätte ich das eher erwartet. So gibt es lediglich Aufnahmen von gefährlichen Knallereien auf dem Bahnhofsvorplatz, die aber nach meiner Erfahrung in deutschen Großstädten nicht gänzlich unüblich sind. So kreist die Berichterstattung also gezielt ums nichts, die einzig greifbaren berichtenswerten Fakten wie die Berichte der Opfer und die Frage nach der Verantwortung insbesondere der Polizei werden aufgefüllt mit Nichtwissen, das dann eine Sondersendung ergibt.

Gut ist, dass sich so rasch Politiker, insbesondere aus der sogenannten bürgerlichen Mitte, medienwirksam gegen die Vorfälle gestellt haben. Allerdings sprechen sie auch fast alle hoffnungsvoll von der Verurteilung der Täter der Nacht, wohl wissend, dass es eine solche Verurteilung in Anbetracht der dünnen Erkenntnislage wohl kaum geben wird. Hier hilft es nicht, die algemeine Hilflosigkeit mit Worten zu kaschieren, sondern den Vorfall als Weckruf zu verstehen, dass Integration eben nicht von alleine funktioniert. Solche Vorfälle passieren, wenn sich Menschen nicht integriert fühlen, wenn ihnen nicht genügend Perspektive geboten wird. Dann besteht die Gefahr einer Parallelgesellschaft in Deutschland, die muss verhindert werden, aber auf die muss die Polizei auch immer vorbereitet sein. Rechtsfreie Räume, wie sie zu Silvester anscheinend in Köln herrschten schädigen den Rechtsstaat.

Zu Erwähnen bleibt letztlich noch, dass die Integrationsbemühungen zwar von Deutschland und den Deutschen gemacht werden müssen, was viel Zeit und Geld kosten wird, ohne Frage. Die eigentliche Integrationsleistung jedoch müssen die Asylbewerber erbringen. Sie müssen sich integrieren. Denn dass sich die einheimische Bevölkerung über Gebühr an die veränderten Bedingungen anpassen muss, wie es Henriette Reker unglücklicherweise nahelegte, kann und darf nicht der Weg sein. Nicht die Opfer haben sich falsch verhalten, sondern die Täter. Ein Zurückweichen darf es nicht geben. Insofern ist es schade, dass ein solches Signal ausgerechnet von Kölns Oberbürgermeisterin kam, die nach dem Anschlag auf sie gezeigt hat, dass sie gerade nicht diejenige ist, die vor Terror und Gewalt zurückweicht.

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