Volksabstimmungen auf Bundesebene in Deutschland?

Im folgenden ein Gastbeitrag von Schülern der neunten Klasse des Goethe-Gymnasiums Karlsruhe:

Volksabstimmungen sind eine gute Möglichkeit für das Volk, sich politisch zu engagieren und wichtige Entscheidungen selbst zu treffen. Wenn ein Land sich dazu entscheidet, Volksabstimmungen zu machen, werden Gesetze von jedem Bürger mit „Ja“ oder „Nein“ abgestimmt. Bisher übernehmen das ja Abgeordnete im Bundestag. Leider gibt es noch nicht in jedem Land die Möglichkeit, dass die Bürger selbst frei über Gesetze abstimmen. In der Schweiz geht das zum Beispiel. Hier kann sich jeder Bürger dazu entscheiden, Unterschriften für ein neues Gesetz zu sammeln. Wenn die geforderte Anzahl an Unterschriften gesammelt wurde (es sind 100.000), wird direkt in einem Volksentscheid darüber abgestimmt. In Deutschland gibt es das nicht – nur in den Bundesländern und in den Gemeinden. Auf Bundesebene aber gibt es das nicht, obwohl die SPD, die Linken und die Grünen dafür wären. Die CDU ist aber dagegen und daher werden Volksabstimmungen bisher nicht eingeführt.

Wir sind für solche Volksabstimmungen. Laut einer Umfrage befürworten auch mehr als 70 % der Bevölkerung Volksabstimmungen. Daran erkennt man auch, dass sich viele Bürger durchaus für Politik interessieren, aber sich nicht in den politischen Alltag integrieren können. Deswegen kommt es vielleicht auch vereinzelt zu politischen Unruhen, wenn eine große Bevölkerungsgruppe nicht mit einem Gesetz einverstanden ist. Das könnte mit Volksabstimmungen vermindert werden. Das Volk würde hier ja selber abstimmen und wäre dann für das Ergebnis auch selber verantwortlich. Hinzu kommt, dass die Leute nicht mehr von der Meinung einer Partei abhängig wären, nur, weil sie in einigen Punkten mit ihr übereinstimmen, aber eben nicht allen. Man könnte politisch unabhängiger sein.

Die CDU ist eine der wenigen Parteien, die gegen Volksabstimmungen sind und die das zum Beispiel damit begründen, dass sich Abgeordnete viel besser mit Politik auskennen als der normale Bürger. In Zeiten des Internets ist dieses Argument aber nicht so stark, weil sich jeder Bürger genauso gut informieren kann wie ein Abgeordneter. Außerdem wisse Abgeordnete auch nicht über alle Themen Bescheid und müssen sich selbst auch informieren, bevor sie über ein Gesetz abstimmen.

Wir halten Volksabstimmungen für eine gute Möglichkeit für das Volk, sich politisch einzubinden. Jedoch sehen das nicht alle so. Die CDU ist ja dagegen. Vielleicht könnten sich die anderen Parteien mit der CDU einigen und einen Kompromiss finden, damit dem Volk die Möglichkeit gewährt wird, seine politische Meinung uneingeschränkt zu äußern und mitzubestimmen.

Das könnte Dich auch interessieren...

2 Antworten

  1. Patti Moerlich sagt:

    Guter Blogbeitrag! Ganz meine Meinung! Das Argument, dass man durch Volksabstimmungen von Parteien unabhängiger wird, ist genau das, das ich auch immer verwende. Mir geht es nämlich auch so: Bei einem politischen Thema finde ich die Meinung von Partei X gut, bei einem anderen Thema teile ich aber die Meinung von Partei Y. Was also tun? In einer Volksabstimmung zu einem Thema könnte ich dann ankreuzen, was ich möchte, ganz egal, welche Meinung Partei X oder Y vertritt oder welche Partei ich gewählt habe. Ich hoffe also, dass es künftig irgendwann auch in Deutschland Volksabstimmungen geben wird auf Bundesebene. Vielleicht schaffen es ja bei der nächsten Bundestagswahl die SPD, die Grünen und die Linken, die Mehrheit im Bundestag zu bekommen. Dann werden in Deutschland wohl Volksabstimmungen eingeführt!

  2. Bötti sagt:

    Ich muss sagen, dass ich mich mit diesem Thema bisher nur oberflächlich befasst habe. Ich dachte eigentlich, dass ich gegen Volksabstimmungen bin. Ganz ehrlich: Nach diesem Beitrag bin ich jetzt eher dafür. Die Argumente leuchten ein, vor allem, dass man unabhängiger von Parteien wird und selbst frei bei jedem Thema ankreuzen kann, was man möchte, ganz egal, welcher Partei man ganz grundsätzlich nahe steht! Guter Punkt!