Wer wird 2017 regieren ?

Diese Frage lässt sich sicherlich zwei Tage vor der Bundestagswahl nicht abschließend beantworten. Denn zum Einen muss eben überhaupt noch gewählt werden und zum Anderen müssen sich die Parteien nach der Wahl zu einer handlungsfähigen Regierungskoalition finden. Dennoch klingt der Wahlausgang der Bundestagswahl in etwa so spannend wie die Fussballbundesliga wenige Wochen vor dem Ende der Saison: die Spitzenposition ist lange vergeben, doch um die Wahl in den Medien dennoch spannend zu halten wird sich nun eben auf den noch offenen Kampf um die hinteren Plätze konzentriert.

Dabei ist der Kampf um die folgenden Poistionen tatsäch nicht notwendig so unwichtig, wie es auf den ersten Blick klingen mag. Denn anders als in der Fussballbundesliga haben die hinteren Plätze durchaus einen Einfluss auf die Meisterschaft, sprich auf die künftige Regierung. Jedoch sind, wenn man den aktuellen Wahlprognosen (etwa laut Koalitionsrechner) Vertrauen schenken mag, nur drei verschiedene Regierungskoalitionen denkbar. Wenn man dabei davon ausgeht, dass keine der großen Parteien eine Koalition mit der AfD eingehen wird sind dies:

  • Union-SPD: Die sogenannte große Koalition hätte ein sicheres Stimmenplus von etwa 60 Sitzen.
  • Union-FDP-Grüne: Die „Jamaika-Koalition“ wäre ebenso mit einem dicken Stimmenpolster von etwa 40 Sitzen ausgestattet
  • Union-FPD: Der schwarz-gelbe Koalition fehlen derzeit etwa 10 Sitze für eine Regierungsmehrheit. Da jedoch ein Prozent der Stimmen etwa sechs Sitze Unterschied ausmachen, bräuchten das Parteinbündnis insgesamt nur etwa 1,5% – 2% Stimmenzuwachs gegenüber den aktuellen Prognosen, um zu einer wenn auch knappen Mehrheit zu kommen. Ein solcher Stimmenschwankung ist im Rahmen der Messgenauigkeit der Umfragen durchaus denkbar.

Eher unwahrscheinlich nach den aktuellen Prognosen sind dagegen eine schwarz-grüne Regierung (Union-Grüne; etwa 25 Sitze zuwenig für eine Mehrheit) und noch unwahrscheinlicher wäre eine rot-rot-grüne Koalition (SPD-Linke-Grüne; etwa 60 Sitze zuwenig für eine Mehrheit).

Nach allem Dafürhalten gibt es also in jedem Fall eine unionsgeführte Bundesregierung und die Frage ist, welche der genannten Koalitionen werden die Parteien am Ende eingehen? Hier erscheint die schwarz-gelbe Koalition, selbst wenn sie die notige Mehrheit rechnerisch erreichen sollte, trotzdem eher unwahrscheinlich, da sie nur eine geringe Mehrheit hätte und auch das Verhältnis zwischen Union und FDP nicht mehr ganz so unkompliziert ist wie zu früheren Zeiten. Undenkbar wäre das Bündnis dennoch nicht, da man einem kleinen Koalitionspartner auch weniger Zugeständnisse machen müsste. Entscheidend ist vermutlich, welchen Einfluss der wirtschaftsliberale Flügel innerhalb der Union besitzt.

Die Erweiterung der schwarz-gelben Koalition zu einem Jamaikabündnis dagegen erscheint noch unwahrscheinlicher, da hier zusätzlich noch das Problem besteht, wirtschaftsliberale und grüne Inhalte unter einen Hut zu bringen. In diesem Fall scheint im direkten Vergleich die große Koalition mit der SPD wahrscheinlicher, da sie mutmaßlich deutlich stabiler sein wird und zudem aus Unionssicht auch die SPD besser unter Kontrolle hält.

Alles in Allem scheint die Wahl also im Augenblick tatsächlich entschieden und mit Ausnahme einer möglichen schwarz-gelben Koalition ist das Ergebnis der übrigen Parteien damit noch weniger spannend als es der „Kampf um Platz drei“ suggerieren mag. Ein spannender Nebenaspekt mag zudem noch sein, wie das Wahlergebnis der sogenannten „Protestparteien“, als welche nach landläufiger Meinung zumeist die Linke und die AfD sowie quasi selbsterklärtermaßen auch „Die Partei“ gelten.

 

Edit (23.09.2017): Auch SpOn hat sich jetzt der gleichen Fragestellung angenommen. Im Prinzip kommen sie zum gleichen Ergebnis, allerdings gehen sie stärker davon aus, dass es zu einem schwarz-gelben Bündnis kommen wird, sofern es denn rechnerisch möglich sein sollte.

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