Im Rahmen einer Parteienumfrage zur Bürgerschaftswahl in Hamburg am 20.Februar 2011 habe ich von zahlreichen politische Parteien eine Antwort auf drei Fragen erhalten, von denen ich nun jeden Tag eine veröffentlichen möchte. Sofern die Antwort meine ursprüngliche Anfrage nicht ohnehin zitiert, lassen sich die drei Fragen meinem ursprünglichen Anschreiben entnehmen. Die Anfrage richtete sich dabei [...]
Folgende Artikel gehören derzeit zur Umfrageserie:
Einleitender Artikel
Text der Anfrage (dieser Artikel)
Antwort der Freien Wähler
Antwort der ÖDP
Antwort der RENTNER
Antwort der SPD
Antwort der DIE LINKE
Fazit
Antwort der GRÜNE/GAL
Die folgende Anfrage habe ich am 10. Januar an alle Parteien, die am 20. Februar 2011 zur Wahl der Hamburger Bürgerschaft angetreten sind, im Rahmen der Parteienumfrage geschrieben. Am [...]
Bürgerschaftswahl in Hamburg als Auftakt
Am 20. Februar sind die Bürger in Hamburg aufgerufen, die Bürgerschaft und die Bezirksversammlungen des Stadtstaats zu wählen. Die Wahlen der Bürgerschaft sind zugleich der Auftakt zu einer ganzen Anzahl von Landtagswahlen in diesem Jahr. Weil aufgrund der bisherigen Sitzverteilung im Bundesrat der Ausgang dieser Wahlen trotz ihrer Vielzahl kurzfristig vermutlich [...]
Die Sendung
Heute lief live auf Phönix die erste Schlichtungsrunde zwischen Befürwortern und Gegnern des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 unter der Leitung von Schlichter Heiner Geißler. Die komplette Übertragung kann man sich in der SWR Mediathek ansehen und bei Phönix finden sich zudem einige der während der Diskussion vorgestellten Dokumente.
Meine Wahrnehmung
Ich habe aus zeitlichen Gründen leider [...]
Intervies mit Frau Slomka
Beinahe so sehr, wie die Bilder des Polizeieinsatzes in Stuttgart erschrecken mich, die Aussagen, die im Nachhinein von Befürwortern und nicht zuletzt vom Innenminister von Baden-Württemberg Heribert Rech und Ministerpräsident Stefan Mappus getätigt werden. Ein derartiges Lavieren, Relativieren und Diskreditieren ist menschlich wie politisch unverantwortlich. Einen guten Eindruck von derartigen Aussagen findet [...]
Ich habe im Wiki einmal einige Gedanken skizziert, die mir am derzeitigen Bildungssystem missfallen und wie man es meiner Meinung nach verbessern kann.
Bildungsinhalte zentralisieren
Wiki: Schullehrpläne zentralisieren
Leider ist gerade Bildungspolitik ein sehr schwerfälliger Politikbereich. Das liegt nicht zuletzt daran, dass Bildungspolitik weitgehend Ländersache ist und viele Stimmen mitreden. Letztlich ist die Bildung eines der wenigen schwerwiegenden [...]
Nach dem Volkentscheid für ein absolutes Rauchverbot in Bayern, stellen sich viele die Frage, wie dieses Votum zu interpretieren ist und was es bedeutet. Und kommen dabei zu unterschiedlichen Interpretationen. Auf jeden Fall wird oft die Meinung geäußert, es ginge nicht nur um Glimmstengel im Speziellen, sondern auch um Politik im Besonderen.
Volksentscheid
Generell ist das Mittel [...]
Allzuviel Aktuelles ist noch nicht über die Wahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert, was möglicherweise daran liegt, dass mein Feedreader mir noch nicht alles ausgeliefert hat. Allerdings scheinen wenigstens einige Dinge klar zu sein:
Frauen sollten nicht an die Spitze der SPD
Die Wahlgötter meinen es nicht gut mit den Frauen an der SPD-Spitze. Simonis, Ypsilanti und nun
Hannelore Kraft: [...]
Heute ist also Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Bislang habe ich dazu nichts geschrieben, weil dieses Thema bereits ausführlich in allen traditionellen Medien und Blogs behandelt worden ist. So ist es im Wesentlichen aus Gründen der Vollständigkeit, dass ich eine kurze Zusammenfassung gebe.
Die Wahl in NRW wird als Schicksalswahl bezeichnet, was zum einen daran liegt, dass etwa [...]
“Nach der aktuellen Umfrage von tns Emnid im Auftrag des Magazins “Focus” kommt die CDU NRW bei der Sonntagsfrage zur Landtagswahl am 9. Mai auf 38 Prozent. Die SPD hingegen liegt bei 34 Prozent, Die Grünen bei 11 Prozent, die FDP bei 8 Prozent und die Linkspartei bei 6 Prozent. Das zeigt klar: [...]
