Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Kategorie: Personalien

Ausland / Innere Sicherheit / Internet / Personalien / Politisches Handwerk

Gegenwehr

Das schlimmste an der Internetkriminalität sind die Ideen und Möchtegern-Experten, die in deren Heckwelle ihre obskuren Weltanschauungen etablieren wollen. Wenn jemand ernsthaft die Internetkriminalität auf einhundert Personen herunterbrechen mag, die ihm weitgehend bekannt sind und für deren Ergreifung (oder vielleicht auch einfach nur so) die Abschaffung der effektiven Verschlüsselung fordert, wundert es mich leider nicht mehr wenn dieser sich als Leiter des Europäischen Zentrums zur Bekämpfung der Cyberkriminalität herausstellt. Immerhin scheint dieses Zentrum nicht so groß zu sein, wenn der Chef noch persönlich Hand anlegt („Deswegen kann ich ihnen nicht mit meinen herkömmlichen Instrumenten beikommen.“), statt nur wilde Interviews zu...

Ausland / Finanzen / Medien / Parteien / Personalien / Politisches Handwerk / Wahlen / Wirtschaft

Münchhausen-Politik

Ich weiß nicht, ob ich das Wortspiel mit Wolfgang Münchau und dem Baron von Münchhausen schon einmal gemacht habe, aber diesmal scheint es mir doch angebracht: die europäische Wirtschaft solle sich denn nun endlich mal am eigenen Schopfe packen und sich selbst aus dem Sumpf der Wirtschaftskrise ziehen. Bei derartiger Wirtschaftspolitik bleibe ich dabei, dass es einfacher ist, wenn jeder Europäer sich künftig einfach selbst sein Geld malen würde. Das wäre viel unmittelbarer und würde Krise, Armut und Deflation effektiv bekämpfen. Aber vermutlich wird nicht einmal das ausreichen, da wir ja auch noch ein „volkswirtschaftliches Nachfrageproblem“ haben. Die Menschen würden...

Parteien / Personalien / Politisches Handwerk

CSU zweifelt an PKW-Maut

Es hätte eigentlich jedem einigermaßen klar denkenden Menschen von vorn herein klar sein können, dass die Einführung einer PKW-Maut ein großangelegter finanzieller Unsinn sein könnte. Mit dem Ruf nach „Gerechtigkeit“ brauchte die CSU aber anscheinend ein Wahlkampfthema und zum Teil verfing sich der billige Ruf nach einer Maut für Ausländer, die einfach kostenlos deutsche Autobahnen benutzen und selbst teilweise die Frechheit haben, für die Benutzung ihrer Autobahnen Gebühren zu verlangen. Abgesehen davon, dass die mit der Maut verbundene Verkehrserfassung den Datenschutz auf einem weiteren Gebiet einschränkt, hat sich anscheinend niemand reele Gedanken darüber machen wollen, dass der Aufbau eines Mautsystems...

Innere Sicherheit / Personalien / Politisches Handwerk / Recht

Gabriels Obszönitäten

Sigmar Gabriel benannte gestern abend bei „Beckmann“ den Videoauftritt von Edward Snowden bei Putins Fernsehfragestunden als ‚obszön‘. Dies zeige ‚wie sehr für den Mensch Snowden dort schwierige Bedingungen herrschen und dass Putin das brutal ausnutzt‚. An dieser Stelle endet jedoch Gabriels Aufregung. Die Tatsache, dass die westlichen Länder und darunter auch die Bundesrepublik Edward Snowden kein sicheres Asyl bieten wollen, gehört anscheinend nicht mehr zu den Obszönitäten in der Welt des SPD-Oberen.