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Der Gemeinplatz der Politik

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Category: Politisches Handwerk

Wasser schützt vor Dummheit nicht

22 November, 2011 (20:37) | Politisches Handwerk, Recht | By: Aerar

Oder so ähnlich. Die EU hat anscheinend gerade verboten, den Satz:
“Die regelmäßige Aufnahme signifikanter Mengen Wasser kann das Risiko einer Dehydration und eines damit verbundenen Leistungsabfalls verringern.”
auf Wasserflaschen zu drucken. (via fefe)
So langsam wird aus meinem Unwohlsein über die EU, Entsetzen und Ablehnung. Ich werde wohl bei der nächsten Wahl eine Partei [...]

Politikverbot

2 Oktober, 2011 (14:32) | Personalien, Politisches Handwerk | By: Aerar

Abgeordnete sind “Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen” (§38 GG).
Kanzleramtsminister Ronald Pofalla hingegen setzt sich also mit seinen Beschimpfungen gegen den Bundestagsabgeordneten und seinen Parteikollegen Wolfgang Bosbach nicht nur über die Grenzen menschlicher Umgangsformen, sondern gleich einmal über das Grundgesetz hinweg.
Aus meiner Sicht ist das dreifach [...]

Waterboarding ist keine Folter

27 September, 2011 (14:38) | Ausland, Innere Sicherheit, Politisches Handwerk, Recht, Religion | By: Aerar

Waterboarding wäre keine Folter, behauptet der ehemalige amerikanische Vizepräsident Dick Cheney im Spiegel-Gespräch, sondern “ein Programm, das wir mit großer Vorsicht zusammengestellt haben”.
Wenn es keine Folter war, warum wurde es dann gemacht?
                                                  
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var flattr_uid = “24834″;
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Willkommen in der Politik

31 August, 2011 (12:25) | Internet, Politisches Handwerk | By: Aerar

Derzeit streiten sich gerade Felix von Leitner (”fefe”) und Alvar Freude, der als Netzexperte für die SPD in der Internet-Enquete-Kommission sitzt, über die gesetztliche Verankerung von IP-Adressen. Das Auffällige dabei ist der Ton, mit dem sich beide mit Häme übergießen und der beide der verlinkten Texte so mit Polemik zukleistert, dass die inhaltlichen Punkte dazwischen [...]

Meme: wenn sie die Gewähr böten

21 August, 2011 (20:13) | Finanzen, Humor, Politisches Handwerk, Wirtschaft | By: Aerar

Klasse, was ich gerade via B.L.O.G. gefunden habe: “FDP-Abgeordnete gegen Ablehnung von Eurobonds”. Dort wird der bayrische Bundestagsabgeordnete Stefan Thomae (FDP) mit den Worten zitiert: “Eurobonds wären für mich keine Glaubensfrage, wenn sie die Gewähr böten, dass damit strukturelle Probleme gelöst werden.” Etwas kontraproduktives Schlechtes mit noch schlechteren Argumenten zu rechtfertigen hat das Zeug zu [...]

Brauchen wir ein drittes Leaks?

21 August, 2011 (15:15) | Internet, Politisches Handwerk | By: Aerar

Es ist für die Allgemeinheit nicht immer sinnvoll einen dritten, vierten oder fünften Aufguss eines bekanntes Erfolgsrezepts zu machen. In den meisten Fällen wird so etwas daher aus Einzelinteressen gemacht, um auf einen erfolgreichen Zug aufzuspringen. Der Nutzen für die Internetnutzer liegt dann meist in immerhin größerer Auswahl und womoglicher besserer Qualität durch mehr Konkurrenz.
Mit [...]

Politikswirtschaft

9 August, 2011 (00:03) | Ausland, Finanzen, Parteien, Politisches Handwerk | By: Aerar

Da wird die Welt von Krisen geschüttelt und die Börsen der Welt bleiben davon unbeeindruckt. Und die Börsenanalysten wundern sich ob der stabilen Kurse trotz der abzeichnenden Zahlungsunfähigkeiten von Spanien, Italien und Griechenland und der USA. Wobei die USA erst selber durch eine bis zuletzt blockierte Schuldensperre auf ihre eigentlich bekannte Haushaltmisere aufmerksam machen mussten, [...]

Irgendwie hat Friedrich ja recht

8 August, 2011 (18:25) | Innere Sicherheit, Internet, Personalien, Politisches Handwerk, Recht, Religion | By: Aerar

“Blogger sollen mit ‘offenem Visier’ argumentieren” bemerkte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich als seine persönliche Erkenntnis nach den Attentaten in Norwegen. Und damit hat er in meinen Augen auch prinzipiell Recht. Dumm nur, dass er dabei wieder offene Türen einrennt und wieder einmal die Polemik des “rechtsfreien Raums” bemüht. Insofern zeigt sich wieder, dass, wenn zwei das [...]

Über den Wolken

28 Juli, 2011 (18:38) | Ausland, Finanzen, Politisches Handwerk | By: Aerar

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat sich seinem Staat den Umbau der Präsidentenmaschine 260 Millionen Euro kosten lassen. Wohlgemerkt nur den Umbau, die immerhin gebrauchte Basismaschine kostete nochmals 50 Millionen Euro. Beim Umbau hat er anscheinend nicht zuletzt auch großen Wert auf den Luxsfaktor gelegt.
Welch eine Hybris, sich auf Kosten anderer ein derart teures Transportmittel zuzulegen, [...]

Esst mehr Obst

27 Juli, 2011 (17:33) | Ausland, Politisches Handwerk | By: Aerar

Anscheinend sind Obsthändler manchen Diktaturen ein Dorn im Auge. Schon wieder führt der Tod eines Obsthändlers zu Aufständen. Diktatur findet eben auf allen Ebenen statt.
                                                  
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var flattr_tle = “Esst mehr Obst”;
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