Die Rückkehr von Erdogan
Mit Erdogan ist es vermutlich wie mit Berlusconi – man kann nur fassungslos staunen und muss einfach ein oder zwei Jahrzehnte warten, bis sich das Phänomen von selbst erledigt.
Kategorie: Wahlen
Friedensnobelpreis für Merkel ?!
Es wird ja schon seit einigen Tagen gemunkelt, dass Angela Merkel eine heiße Kandidatin für den morgen bekannt gegebenen Friedensnobelpreis sei. Eine solche Entscheidung wäre ein richtiges und ein falsches Signal zugleich. Prinzipiell richtig wäre es, weil es Angela Merkel in der nun vorraussichtlich schwierigen Zeit in der Flüchtlingsfrage den Rücken stärken kann. Erst gestern hat Merkel bei Anne Will bekräftigt, ihren „Kurs des freundlichen Gesichts“ fortsetzen zu wollen, auch wenn dieser nicht jedem gefällt und nicht klar ist, welches Ergebnis am Ende stehen wird. Ein falsches Signal wäre jedoch, wenn einige Tage „Politik nach Herz und Bauch“ schon ausreichen...
Griechenland richtig verstehen
Griechenland hat gewählt und nach den ersten Hochrechnungen zeichnet sich ein merkliche 60:40 Mehrheit gegen das von der EU angebotene Hilfspaket ab. Auch wenn das Ergebnis wie vorauszusehen war, knapp ausgefallen ist und so oder so einen wesentlichen Bevölkerungsteil nicht repräsentiert, wurde das Referendum von der griechischen Regierung initiiert und von den übrigen Regierungen zumindest mit Spannung erwartet. Nicht zuletzt ist das Ergebnis ein starkes Signal, muss Europa dieses Ergebnis nun akzeptieren und entsprechend reagieren. In Anbetracht der Sachlage ist dabei nur eine Reaktion denkbar und wünschenswert: die Verhandlungen mit Griechenland müssen nunmehr ausgesetzt werden, weitere oder verbesserte Hilfsangebote kann...
Wahlwochen
Mittlerweile wird es immer schwerer, tatsächliche Politikervorstöße von Zeitungsenten zu unterscheiden. So fordert die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zukünftig angeblich Wahlwochen statt der bisherigen Wahltage. Dies solle dazu beitragen, die Wahlbeteiligung zu erhöhen, weil nicht alle Nichtwähler aus Politikverdrossenheit, sondern auch aus einer „gewissen Bequemlichkeit“ am Wahltag zuhause blieben. Abgesehen von den zahlreichen Nachteilen, die diesen Vorschlag unsinnig machen, zeigt er mehr denn je die Entwertung der Politik, die anscheinend langsam auch bei Politikern zu einer gewissen Politikverdrossenheit führt. Also noch einmal kurz gesagt für Frau Fahimi: „keine Zeit, heißt keine Lust“ – eine gute Politik könnte das Problem lösen, Sonderverkäufe...