Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Aerar Blog

Parteien / Politisches Handwerk / Wahlen

Schlaf weiter, hier gibt’s nichts zu sehen

Nicht so ganz ausgereift wirkt für mich die Kritik Jakob Augsteins in seiner SpOn-Kolumne „Dr. Merkels Schlaflabor“. Zumindest erscheinen mir die Aussagen, Angela Merkel klammere sich an die Macht und habe jede Bodenhaftung verloren doch einigermaßen zusammenhangslos und deplatziert. Sicherlich kann man im Sinne einer lebendigen Demokratie bedauern, dass sich die Unionsparteien und Angela Merkel dem Wahlkampf nicht ohne einigen Mutwillen zu entziehen scheinen. Doch warum sollen sie ohne Not einen Wahlkampf ins Leben rufen, den sie nach aller Vorraussicht bereits jetzt kampflos gewonnen haben. Dies ist die Aufgabe der Opposition, dies ist vielleicht auch die Aufgabe der Medien und...

Ausland / Wahlen

Donald Trump ist nicht verrückt

Wie ich es erwartet habe, ist der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika eindeutig gewählt worden. Dass es Donald Trump geworden ist, hat mich nicht wirklich überrascht. Zu dicht war das Kopf an Kopf-Rennen im Wahlkampf, trotz aller rhetorischen und menschlichen Ausfälle des Kandidaten. Zu unsicher waren die Prognosen um unausgeschöpfte Wählerreservoirs, trotz aller Wahlkampfanstrengungen des Clinton-Lagers. Zu sicher waren sich die Anhänger der „alten Demokratie“, nicht zuletzt in Europa und Deutschland, dass es getreu nach dem rheinischen Motto schon irgendwie gut gehen würde. Und so konnte man, ähnlich wie bei der Entscheidung über den Brexit, in Europa abends...

Politisches Handwerk

Volksabstimmungen auf Bundesebene in Deutschland?

Im folgenden ein Gastbeitrag von Schülern der neunten Klasse des Goethe-Gymnasiums Karlsruhe: Volksabstimmungen sind eine gute Möglichkeit für das Volk, sich politisch zu engagieren und wichtige Entscheidungen selbst zu treffen. Wenn ein Land sich dazu entscheidet, Volksabstimmungen zu machen, werden Gesetze von jedem Bürger mit „Ja“ oder „Nein“ abgestimmt. Bisher übernehmen das ja Abgeordnete im Bundestag. Leider gibt es noch nicht in jedem Land die Möglichkeit, dass die Bürger selbst frei über Gesetze abstimmen. In der Schweiz geht das zum Beispiel. Hier kann sich jeder Bürger dazu entscheiden, Unterschriften für ein neues Gesetz zu sammeln. Wenn die geforderte Anzahl an...

Ausland / Politisches Handwerk / Wahlen

Folgerungen aus dem Brexit

Der per Volksabstimmung beschlossende kommende Austritt des vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union, bekannt als „Brexit“ wird weitreichende Folgen haben, von denen einige offensichtlich und naheliegend sind, während andere sich erst auf den zweiten Blick ergeben. Im Folgenden möchte ich deshalb gerne selbst einige Denkanstöße für mögliche Folgerungen aus dem Brexit geben: Wirtschaftliche Folgen Wenn die fünftgrößte Wirtschaftsnation aus einer der größten politischen und wirtchaftlichen Bünden austreten wird, hat dies ganz offensichtlich wirtschaftliche Folgen. Diese werden auch nicht dadurch gemindert, dass das Vereinigte Königreich wohl zwischenzeitlich, aufgrund des massiven Wertverlusts des britischen Pfunds, nominell auf den sechsten Rang abgefallen ist....