Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Verschlagwortet: Asyl

Ausland / Soziales

FAQ für Besorgte Bürger

Dass sich Asylsuchende über die Regeln ihres Asylgeberlandes informieren müssen und sich an diese Regeln bestmöglich zu halten haben, ist mehr oder weniger allgemein akzeptiert und nachvollziehbar. Andersherum is man als Bewohner eines asylgebenden Landes zwar nicht zwingend dafür verantwortlich, sich umgekehrt über die Hintergründe der Asylsuchenden zu informieren. Jedoch kann eine solche Information auch nicht schaden – insbesondere wenn man plant, als sogenannter „besorgter Bürger“ durch die Innenstädte zu marschieren.

Personalien / Politisches Handwerk / Wahlen

Friedensnobelpreis für Merkel ?!

Es wird ja schon seit einigen Tagen gemunkelt, dass Angela Merkel eine heiße Kandidatin für den morgen bekannt gegebenen Friedensnobelpreis sei. Eine solche Entscheidung wäre ein richtiges und ein falsches Signal zugleich. Prinzipiell richtig wäre es, weil es Angela Merkel in der nun vorraussichtlich schwierigen Zeit in der Flüchtlingsfrage den Rücken stärken kann. Erst gestern hat Merkel bei Anne Will bekräftigt, ihren „Kurs des freundlichen Gesichts“ fortsetzen zu wollen, auch wenn dieser nicht jedem gefällt und nicht klar ist, welches Ergebnis am Ende stehen wird. Ein falsches Signal wäre jedoch, wenn einige Tage „Politik nach Herz und Bauch“ schon ausreichen...

Internet / Medien / Politisches Handwerk / Soziales

OMG, er hat Neger gesagt …

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann springt bei „Hart aber fair“ spontan für die farbigen Mitbürger in die Bresche und verkündet: „Roberto Blanco war immer ein wunderbarer Neger…“. Ebenso spontan springen die sozialen Kontrollinstanzen bei Twitter und Facebook an und ziehen diese Übertretung der Political Correctness genüßlich durch den Kakao. Der Abend ist gerettet will man meinen. Hermann hat sich als der ewiggestrige Konservative geoutet, der er vermutlich tatsächlich auch ist und die Menschen an der Twittertasttutur haben es bemerkt und gleich weitererzählt. Sogar Spiegel Online greift das Thema auf. Und genau das ist eines der Probleme, weshalb Deutschland in der gegenwärtigen...

Ausland / Recht

Asyl als Handelsware

Irgendwie ist das Recht auf Asyl anscheinend ganz offen zu einer billigen Handelsware verkommen. Nun hat gerade Brasilien erklärt, Edward Snowden kein Asyl geben zu wollen, angeblich aus Angst vor Verstimmungen mit den USA. Wenn Edward Snowden seine Asylanträge mit der Preisgabe von NSA-Dokumenten verzuckert, halte ich das für falsch, denn die Dokumente sind keine Gegenleistung für Asyl. Aber anscheinend handelt Snowden da in marktwirtschaftlicher Notwehr, da potentielle Asylländer anscheinend massiv Kosten und Nutzen der Asylvergabe abwägen. Eigentlich sollte Asyl doch eine Einrichtung für politisch Verfolgte sein. Da mag man sich gerne darüber streiten, ob Edward Snowden ein solcher ist....