Verschlagwortet: Berlin

Waffenfunde bei Linksterroristen ??

Dass die Ordnungsmacht tatsächlich auch noch massiv zugreifen kann, hat sie am Donnerstag bei einem Großeinsatz gegen ein von Linksautonomen bewohntes Haus in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain unter Beweis gestellt. Insofern scheint zumindest das Wollen und Können der Polizeikräfte zumindest in einigen Städten durchaus auch noch vorhanden zu sein. Allerdings offenbahrt der Einsatz eben auch einige grundlegende Schwächen der Polizei beim Umgang mit (potentiellen) Gewalttätern, der Verhältnismäßigkeit und auch bei der Öffentlichkeitsarbeit. Zunächst einmal stellt sich die Frage, ob der Einsatz in dieser Form überhaupt berechtigt gewesen ist. Anscheinend erfolgte der Zugriff nicht auf eine akute Bedrohungslage, sondern eher...

Grundlose Polizeigewalt

In Berlin hat es wieder mal einen, auch per Video dokumentierten, Fall von Polizeigewalt gegeben, in der ein Polizist erst eine Frau und dann einen Mann tritt und zwischendurch einer anderen Frau einen Faustschlag auf die Brust versetzt. Das besondere an diesem Fall ist, dass dieses Mal der Übergriff von den Kollegen des Polizisten zur Anzeige gebracht wurde. Das ist eine erstaunliche und sehr begrüßenswerte Entwicklung, weil dies möglicherweile ein erster Schritt sein könnte, Polizeigewalt und den nachträglichen Umgang damit, besser zu handhaben. Was mir bei der Durchsicht des im Zeitungsartikel verlinkten Videos außerdem aufgefallen ist, sind zwei weitere Details....

Unter falscher Flagge gesegelt

Kaum sind sie in Berlin ins Parlament gewählt worden, zeigen sie dass es mit der Radikalalternative nicht weit her ist und dass sich auch die Piraten vermeintlichen Sachzwängen beugen müssen. Konkret geht es darum, ob die Piraten ihrem eigenen Transparenzgebot folgen und ihre erste Fraktionssitzung ins Internet streamen wollen. Dagegen haben nun einige der Neugewählten Widerspruch eingelegt, der im Wesentlichen parteipolitisch begründet zu sein scheint. Immerhin sind sich die Piraten der Problematik, der sie sich stellen müssen noch bewußt – bei anderen Parteien ist das Problembewußtsein da schon stärker abgestumpft. Der Umgang mit diesen Problemen ist allerdings bei einigen Piraten...