Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Verschlagwortet: Berlin

Personalien / Politisches Handwerk

Der geprügelte Herr Rösler

Nachdem ich gerade etwas gegen die Piraten gestichelt habe, obwohl ich mich über deren Erfolg eher freue, versuche ich nun, die FDP und Philipp Rösler wieder etwas aufzubauen, obwohl ich denke, dass deren schlechtes Abschneiden bei der Wahl mehr als verdient ist. Aber schließlich ist das hier ein Diskussionsblog, wo man auch mal kontrovers und konträr seine Meinung darstellen kann. Die FDP hat historisch verloren, obwohl Parteichef Philipp Rösler kurz vor Wahllokaltoresschluß noch einmal die Eurokeule herausgeholt hat (ob die bald sogar die Nazikeule ablösen kann ?). Dafür hat er ihm Vorfeld viel Kritik einstecken müssen, die natürlich jetzt nachträglich...

Humor / Parteien / Wahlen

Piratenleben

Nun haben die Piraten in Berlin also sensationell gewonnen und tatsächlich alle 15 Kandidaten, die sie aufgestellt haben, sind auch gewählt worden. „Ein gutes Pferd springt nicht höher als es muss“ mailte man mir heute. Ich frage mich allerdings schon, was geschehen wäre, wenn es mehr Stimmen gegeben hätte. Nach der „13. Krieger“ hätte man dann den Film der „16. Pirat“ drehen müssen. Das Establishment weiß ja nun immer noch nicht, was die Piraten wollen und bei meinem letzten Besuch bei den Lokalpiraten hatte ich noch den Eindruck, die Piraten wissen es auch nicht ganz genau. Aber immerhin wissen sie,...

Parteien / Wahlen

Alle Berliner unabhängig von der Herkunft

Allzu wörtlich kann man die Piraten wohl noch nicht nehmen oder man muss mit den Widersprüchen leben. So heißt es jetzt auf den aktuellen Wahlplakten: „Wahlrecht für alle Berliner – unabhängig von Alter und Herkunft“. Also alle Berliner unabhängig von der Herkunft – solange sie aus Berlin kommen brauchen sie sich um die Herkunft keine Sorgen zu machen. Allerdings blöd, wenn die Eltern einen nicht ins Wahlbüro schieben wollen, obwohl wählen jetzt doch altersunabhängig ist. Einmal rasseln SPD, zweimal rasseln CDU usw. Oder es ist einfach Programm, komische Plakate zu machen, obwohl das die anderen Parteien ja auch können. C...

Recht / Soziales / Wirtschaft

Schwarzfahren als Ordnungswidrigkeit

Berliner Richter setzen sich anscheinend dafür ein, Schwarzfahren künftig nicht mehr als Straftat, sondern lediglich als Ordnungswidrigkeit zu betrachten. Neben prinzipiellen rechtlichen Bedenken gegen diese gängige Praxis, spielen vor allem ökonomische Gründe eine Rolle, da die Straffahrerprozesse anscheinend bereits ein Fünftel bis ein Drittel aller Fälle in Berlin ausmachen. In anderen Städten dürfte die Quote vermutlich auch mindestens zweistellig sein. Besonders schön finde ich den Vergleich, nachdem Schwarzfahren auch nicht strafbarer sein sollte als das Falschparken im öffentlichen Raum. Durch den Abschreckungseffekt der Strafbarkeit würden zudem die Verkehrsbetriebe versteckt quersubventioniert, die sich im Gegenzug Eingangskontrollen im Wesentlichen sparen würden. Für...