Die Politik will endlich die Banken zerschlagen. Nur blöd, dass ausgerechnet der Gabriel das fordert. Da wird das eher nichts, denn der hat morgen schon wieder was neues, was er fordert.
Währenddessen tanzen die Konzerne bei der Frauenquote Familienministerin Schröder wieder mal auf der Nase rum. Da muss dann also Uschi wieder ran, schließlich ist sie [...]
Die SPD hat bei der Union für Unmut gesorgt mit einer Anzeige mit einem abgewandelten Walter Ulbricht-Zitat:
“Niemand hat die Absicht…”
… Atomkraftwerke abzuschalten!
… die Wehrpflicht abzuschaffen!
…Griechenland umzuschulden!
Aber die SPD zeigt sich einsichtig. Thomas Oppermann, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion hat nun öffentlich erklärt: “Niemand hat die Absicht, Angela Merkel mit Walter Ulbricht zu vergleichen.” Das sollte [...]
Zum meinem gestrigen Artikel ”Steuererleichterung! Jetzt!” gibt es nun aktuelle offizielle Stimmen. Also natürlich nur zur Thematik, nicht konkret auf mein Geschreibsel:
“Spannend, aber nicht gerecht” (RP Online)
“Klare Mehrheit gegen Steuersenkungen” (RP Online)
“Auch die CSU geht auf Distanz zu Kirchhof” (Focus Online)
“Opposition wettert gegen Kirchhof-Konzept” (Spiegel Online)
“Der Professor aus Heidelberg” (taz Online)
“Und wieder …” (BLOG)
Dabei geht es [...]
Nagut, meinen eigentlichen Titel “Die Bundespräsidentenfarce” hat schon jemand anderes verwendet, aber irgendwo lag der ja auch nahe. Mein neuer Titel ist noch weniger originell und ihn gibt es so ähnlich auch anderswo, ist ja auch Fussball-WM gerade, wo Public Viewing aber besser funktioniert. Es wird ja nun so viel geschrieben über die Bundespräsidentenwahl, dass [...]
Die CDU hat die Sache nun in die Hand genommen, um zu retten, was noch zu retten ist. Sie will zeigen, dass sie noch handlungsfähig ist und einen allgemein akzeptierten Bundespräsidenten finden und zur Wahl stellen. Es könnte auch eine Bundespräsidentin werden, denn als heiße Kandidatin wird Ursula von der Leyen gehandelt und diese hat [...]
Allzuviel Aktuelles ist noch nicht über die Wahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert, was möglicherweise daran liegt, dass mein Feedreader mir noch nicht alles ausgeliefert hat. Allerdings scheinen wenigstens einige Dinge klar zu sein:
Frauen sollten nicht an die Spitze der SPD
Die Wahlgötter meinen es nicht gut mit den Frauen an der SPD-Spitze. Simonis, Ypsilanti und nun
Hannelore Kraft: [...]
“Nach der aktuellen Umfrage von tns Emnid im Auftrag des Magazins “Focus” kommt die CDU NRW bei der Sonntagsfrage zur Landtagswahl am 9. Mai auf 38 Prozent. Die SPD hingegen liegt bei 34 Prozent, Die Grünen bei 11 Prozent, die FDP bei 8 Prozent und die Linkspartei bei 6 Prozent. Das zeigt klar: [...]
Am 27. Oktober 2009 begann die Legislaturperiode des 17. Deutschen Bundestags unter der von CDU/CSU und FDP geführten Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es hat sich eingebürgert, nach den ersten 100 Tagen, eine Bilanz über die Arbeit der amtierenden Regierung zu ziehen. Diese Zeit sollte ausreichend sein, dass sich die Koalitionspartner abgestimmt und eingearbeitet haben.
Die [...]
Gerade ist Christine Lieberknecht (CDU) erst im dritten Wahlgang zu Ministerpräsidentin von Thürigen gewählt worden. Klar, dass dies an das Wahldebakel von Heide Simonis in Schleswig-Holstein erinnert. Dass es in beiden Fällen Frauen getroffen hat, ist sicherlich insofern Zufall als in beiden Fällen die politische Lage angespannt und die Mehrheiten knapp waren. Jedoch ist vielleicht [...]
Nun ist es also raus, wie das neue Kabinett der künftigen schwarzgelben Bundesregierung aussehen wird. Eigene Kommentare dazu am Ende dieses Artikels und es finden sich auch Übersichten und Kommentare etwa bei SPON, Stern online mit einer Seite für jeden Politiker oder auch in der Blogossphäre.
CDU:
Kanzlerin: [...]