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Nachverhandeln

Die Sondierungsgespräche von Union und SPD waren immerhin in dem Maße erfolgreich als die Verhandlungsführer überhaupt eine Einigung erzielt haben. Wenn man jedoch auf die konkreten Einigungsergebnisse schaut, sieht das Ergebnis dann doch eher ernüchternd aus. Als einziges tiefergehendes Problem wurde die Frage der Neuwanderung und des Familiennachzugs geregelt. Dies aber letztlich nur durch eine Zielvorgabe von circa 200.000 maximal gewünschten Flüchtlingen und einer Übergangsregelung für den Familiennachzug. Ansonsten werden hier und dort ein paar Milliarden für Bildung oder gegen Arbeitslosigkeit investiert. Über Kindergeld, Solidaritätszuschlag, Rente und Krankenversicherungsbeiträge wird in Maßen entlastet. Wenn ansonsten eine Frauenquote im öffentlichen Dienst und...

Wer wird 2017 regieren ?

Diese Frage lässt sich sicherlich zwei Tage vor der Bundestagswahl nicht abschließend beantworten. Denn zum Einen muss eben überhaupt noch gewählt werden und zum Anderen müssen sich die Parteien nach der Wahl zu einer handlungsfähigen Regierungskoalition finden. Dennoch klingt der Wahlausgang der Bundestagswahl in etwa so spannend wie die Fussballbundesliga wenige Wochen vor dem Ende der Saison: die Spitzenposition ist lange vergeben, doch um die Wahl in den Medien dennoch spannend zu halten wird sich nun eben auf den noch offenen Kampf um die hinteren Plätze konzentriert. Dabei ist der Kampf um die folgenden Poistionen tatsäch nicht notwendig so unwichtig,...

CDU Plakat zur Bundestagwahl

Ebenso für nicht ganz so gut gelungen halte ich das aktuelle Wahlplakat der CDU, das jetzt vor der Bundestagswahl aushängt mit dem Slogan: „Für mehr Respekt vor Familien.“ Auch hier ist weniger das irgendwie schwarz-rot-goldene Schnipseldesign des Plakats der Stein meines Anstoßes, sondern es ist der Slogan. Wenn mir auch erst auf den zweiten Blick klar geworden ist, was mich daran stört. Denn Respekt für Familien einzufordern, kann ja nichts Schlechtes sein. Vielleicht könnte und sollte man sich allerdings fragen, wozu das nötig ist und wie es in der Vergangenheit denn dazu kommen konnte, dass Familien nicht genug Respekt bekommen...

Schweinefleischpflicht

Tatsächlich habe ich in den letzten Tagen überlegt, einen Artikel zum Thema „Schweinefleischpflicht“ bei der CDU zu schreiben. Denn auch, wenn es der CDU mit ihrer Forderung beziehungsweise Empfehlung vermutlich auch und nicht zuletzt um eine Botschaft an den rechten Rand ging (mutmaßlich von der Art „wir lassen uns unser Abendland weder von Muslimen noch von Vegetarieren kaputt machen“), ist die Meldung auf eine Weise hochgekocht, die den unrühmlichen Einfluss der „sozialen Medien“ auf die allgemeine Meinungsbildung und auch auf die traditionellen Medien, die auch gerne modern sein wollen, zeigt. Doch nun hat sich Sascha Lobo des Themas angenommen. Ich...