Markiert: Demokratie

Der Friedensnobelpreis geht nach Tunesien

Meine Vermutung, dass Angela Merkel aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Flüchtlingsfrage, heute tatsächlich den Friedensnobelpreis erhalten könnte, hat sich nicht bewahrheitet. Stattdessen geht der Preis an eine Demokratieinitiative in Tunesien. Auch, wenn ich die Arbeit der Preisträger konkret nicht beurteilen kann, denke ich, dass in jedem Fall thematisch der Preis auf diese Wiese gut und auch für langfristigeren Einsatz vergeben worden ist. Zwischen den Zeilen kann man eventuell auch durchhören, dass Angela Merkel das ebenfalls so sieht und insgeheim ganz froh ist, dass sie nicht als Preisträgerin ausgewählt wurde.

Griechenland richtig verstehen

Griechenland hat gewählt und nach den ersten Hochrechnungen zeichnet sich ein merkliche 60:40 Mehrheit gegen das von der EU angebotene Hilfspaket ab. Auch wenn das Ergebnis wie vorauszusehen war, knapp ausgefallen ist und so oder so einen wesentlichen Bevölkerungsteil nicht repräsentiert, wurde das Referendum von der griechischen Regierung initiiert und von den übrigen Regierungen zumindest mit Spannung erwartet. Nicht zuletzt ist das Ergebnis ein starkes Signal, muss Europa dieses Ergebnis nun akzeptieren und entsprechend reagieren. In Anbetracht der Sachlage ist dabei nur eine Reaktion denkbar und wünschenswert: die Verhandlungen mit Griechenland müssen nunmehr ausgesetzt werden, weitere oder verbesserte Hilfsangebote kann...

Der Feind in meinem Bett

Es gibt so viel über das Geschwür der Geheimdienste zu sagen, doch fällt es schwer das zu tun. Schwer, weil man gegen eine Wand resignierter Gleichgültigkeit redet. Weil weder die Unsummen, die man für den Geheimdienst ausgibt, ohne eine brauchbare Gegenleistung zu erhalten, Unmut auslösen. Noch die Snowden-Enthüllungen, die zeigen, mit welcher entfesselten Skrupellosigkeit Geheimdienste allein nach der Maxime des technisch möglichen agieren, ohne jemals die Sinnfrage zu stellen. Und auch der Verdacht, dass der Geheimdienste gezielt Industriespionage betreiben und dabei nicht einmal davor zurückschrecken, das eigene Land auszuspionieren, führt zu einem nennenswerten Aufschrei. Die Tatsache, dass Geheimdienste existieren, insbesondere...

Das anonyme Netz – ja, aber…

„Ist es gut, dass man im Internet alles darf?“ ist die beliebte Fragestellung zu der Thematik, dass das Internet schließlich kein rechtsfreier Raum sein dürfe. Natürlich darf man zwar auch im Internet nichts, was analog analog (sic) verboten wäre, aber das Internet hat nun einmal eine große und jedem zugängliche Reichweite, die ein hohes Missbrauchspotential durch anonyme Nutzer bietet. Die oft genannte „logische“ Forderung ist die nach einem personalisierten Internet. Leider zeigt sich darin allzuoft wie kurz gedacht das ist. Es ist ja nicht nur, dass das Stopfen von Missbrauchslöchern im Internet hauptsächlich nur dazu führt, die Freiheit der unbescholtenen...