Verschlagwortet: Demokratie
2013 wird vermutlich als das Jahr in Erinnerung bleiben, in dem wir unsere Zukunft verspielt haben und das den Beginn einer post-demokratischen Ära eingeläutet hat. Es war zwar nicht erst 2013, dass die Machenschaften der Geheimdienste und die allumfassende Totalüberwachung geplant und umgesetzt wurden, aber es war 2013, dass jeder davon erfahren hat – nicht nur die Spinner mit den Alu-Hüten auf dem Kopf, die ständig irgendwelche Weltuntergänge herbeipostulieren. Die Spinner mit den Alu-Hüten sagten: „Seht her, wir hatten recht.“ und die Spinner ohne Alu-Hüte sagten „stimmt.“ Und das war’s. Aller Aufschrei der sich logischerweise hätte ergeben müssen allein zum...
Die Frage nach dem Sinn und dem Nutzen der Geheimdienste wird im Zuge der allgemein hingenommenen Überwachung leider viel zu selten gestellt. Umso schöner, dass diese Forderung nun in aller Ausführlichkeit in der FAZ nahegelegt wird.
Wenn man fefe folgen mag, kann man den Eindruck gewinnen, dass die Demokratie nicht nur in Gefahr, sondern bereits jüngere Geschichte ist: Die Briten haben kein Zeugnisverweigerungsrecht. Krass das wird ja immer finsterer! Schirrmacher und Enzensberger haben die Schnauze voll. Zumindest um Großbritannien und die USA sollte man sich ernsthafte Sorgen machen.
Nachdem in Ägypten die Armee den gewählten Präsidenten Mursi abgelöst hat, war die Frage, ob ein solcher Putsch auch nach demokratischen Prinzipien gerechtfertigt sein kann. Prinzipiell ja, würde ich denken, wenn die neugewählte Regierung sich daran macht, Demokratie und Menschenrechte abzuschaffen. Auch Hitler war zu Beginn zu einem großen Teil demokratisch legitimiert. Die Regierung Mursi zeigte durchaus Anzeichen einer islamistisch und totalitär geprägten und zugleich korrupten Herrschaft. Ob diese Anzeichen ausreichend waren, die Regierung zu stürzen, ist dennoch eine fragliche Entscheidung. Selbst wenn man die Ablösung Mursis im Sinne der jungen Demokratiebewegung in Ägypten für begrüßenswert halten sollte, hat sie...