Verschlagwortet: Die Grünen

Ausstiegsszenarien

Immer wieder bekommt man zu lesen, dass die Grünen dem geplanten Atomausstieg der Bundesregierung kritisch gegenüber stehen müssten, weil sie damit womöglich eines ihrer Hauptthemen verlöre und damit eben auch an Bedeutung. Außerdem würde ein Atomausstieg unter der Führung von Schwarz-Gelb die Grünen um den historischen Lohn ihrer Anti-Atomkraft-Politik bringen. Zugegeben, die Grünen sind, nicht zuletzt schon ihrem Namen nach, eine Umweltpartei, die vom Reaktorunfall in Japan deutlich an Zustimmung gewonnen hat. Die derzeitigen Beliebtheitswerte wird sie daher konsequenterweise auch nicht halten können. Dennoch ist diese temporäre Zustimmung und der vermutliche Atomausstieg am Ende in großem Maße ihrer eindeutigen Haltung...

Wenn ihr glauben solltet…

…Terror kann man mit Terror bekämpfen, dann sind wir bald wieder soweit“. (Das ist, glaube ich, aus einem Lied von Marius Müller-Westernhagen) Mit Osama bin Laden hat der islamistische Terror sein im Westen meistgehasstes Gesicht verloren. Die Rolle, die bin Laden heute allerdings in der Praxis für das Terrornetzwerk gespielt hat, ist vermutlich jedoch eher gering gewesen. Dennoch ist sein Tod ein Schlag gegen die Verfechter des islamischen Terrorismus, der weltweit, auch ohne bin Laden, mit Menschenverachtung vorgegangen ist und vorgehen wird. Nachdem ich gerade die erste Zusammenfassung in der tagesschau und dem anschließenden Brennpunkt gesehen habe, stellen sich mir...

Symbolpolitik

Präsident Obama verkündete heute morgen: Osama Bin Laden ist tot. Auch, wenn vermutlich nur wenige wirklich einschätzen können, welche genaue Bedeutung das auf den internationalen Terrorismus haben wird, ist es doch ein symbolischer Sieg für die Vereinigten Staaten von Amerika. Allerdings eigentlich auch für Osama Bin Laden, der es immerhin zehn Jahre geschafft hat, die immer noch größte Supermacht an der Nase herumzuführen und auch durch die teure Jagd auf ihn finanziell an den Rand des Abgrunds zu bringen. Allerdings hat die Tötung Bin Ladens wohl erheblichen innenpolitischen Einfluß, wie zum Beispiel SPON vermutet: Und es hat enorme politische Konsequenzen....

Rekritik: Laufzeitverlängerungen sind nicht liberal

Manchmal finde ich im Internet Artikel, bei denen ich versucht bin, einen Kommentar zu schreiben, aber bald merke, dass die Antwort möglicherweise zu lang werden könnte und vielleicht eher einen eigenen Artikel rechtfertigt. Dieses will ich bei Bedarf unter der Überschrift “Rekritik” tun. Grundsätzliche Infragestellung von Laufzeitbegrenzungen Im Blog „B.L.O.G.“ findet man häufig grundsätzliche und liberale Betrachtungen, die ich nicht immer ganz teile, aber von ihrer Herangehensweise erfrischend finde. Denn häufig fokussiert sich der Blick auf politische Fragen auf einen Betrachtungswinkel und läßt oft grundsätzliche Fragen außer acht. So ist die Betrachtung der Laufzeitverlängerung als Fehler, da sie Teil einer...