Dass der flächendeckende Ausbau von (Breitband-) Internet ein technisches Problem ist, dürfte weitgehend bekannt sein. Oder ein wirtschaftliches, wenn man es so betrachten will, denn technisch wäre der Ausbau durchaus möglich, nur eben nicht wirtschaftlich rentabel. Vertreter der Partei Die Linke fordern daher aus gesellschaftlichen Gründen ein Grundrecht auf einen Breitbandzugang und einen entsprechenden Ausbau [...]
Nagut, meinen eigentlichen Titel “Die Bundespräsidentenfarce” hat schon jemand anderes verwendet, aber irgendwo lag der ja auch nahe. Mein neuer Titel ist noch weniger originell und ihn gibt es so ähnlich auch anderswo, ist ja auch Fussball-WM gerade, wo Public Viewing aber besser funktioniert. Es wird ja nun so viel geschrieben über die Bundespräsidentenwahl, dass [...]
Allzuviel Aktuelles ist noch nicht über die Wahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert, was möglicherweise daran liegt, dass mein Feedreader mir noch nicht alles ausgeliefert hat. Allerdings scheinen wenigstens einige Dinge klar zu sein:
Frauen sollten nicht an die Spitze der SPD
Die Wahlgötter meinen es nicht gut mit den Frauen an der SPD-Spitze. Simonis, Ypsilanti und nun
Hannelore Kraft: [...]
Innerhalb der parteipolitischen Struktur stellt sich ein Abgeordneter oft in den Dienst seiner Partei, um auch bei abweichender Meinung ein großes Ganzes fördern zu können. Es ist aber zu begrüßen, wenn ein Abgeordneter sein persönliches politisches Mandat wahrnimmt, und Entscheidungen nach seinem Gewissen und seiner Verantwortung trifft, auch wenn er sich dabei gegen das Interesse [...]
Nun ist es passiert. Während die Welt von Andrea Ypsilanti am Morgen noch gut aussah, und sich die CDU noch Sorgen, um einen Regierungswechsel in Hessen machte, brach das Kartenhaus kurz darauf endgültig ein. Gleich vier Abgeordnete versagten der Ministerpräsidentin in spe nicht nur ihre Gefolgschaft, sondern kündigten an, gleich der ganzen Partei den Rücken [...]
Es ist vollbracht: Bayern hat gewählt. Ganz Bayern? Nein, mit einer Wahlbeteiligung von nur etwa 58% ist die Wahlbeteiligung für eine richtungsweisende Schicksalswahl äußerst gering ausgefallen. Und trotz der intensiven Vorberichterstattung hat sich gerade mal 1% mehr der Wählerschaft zum Urnengang aufgemacht als bei der letzten Landtagswahl. Die übrigen 42% haben sich entschlossen, die stark [...]
Eigentlich muß es ja “die Maß” heißen in Bayern, insbesondere, wo gerade wieder Oktoberfest ist. Und ob sie halbvoll sein wird, wird sich auch erst am 28. September zeigen, wenn die Bayern zur Wahl gegangen sind. In neueren Umfragen sieht es ja nicht allzu gut aus. Von 47 % ist dort die Rede und die [...]