Markiert: Die Linke

Netz für alle

Dass der flächendeckende Ausbau von (Breitband-) Internet ein technisches Problem ist, dürfte weitgehend bekannt sein. Oder ein wirtschaftliches, wenn man es so betrachten will, denn technisch wäre der Ausbau durchaus möglich, nur eben nicht wirtschaftlich rentabel. Vertreter der Partei Die Linke fordern daher aus gesellschaftlichen Gründen ein Grundrecht auf einen Breitbandzugang und einen entsprechenden Ausbau der der Netzinfrastruktur. Das ist im Prinzip eine gute Idee, und da so ein Ausbau auch der wirtschaftlichen Entwicklung der Bundesrepublik zugute kommen würde, besteht dazu bestimmt ein parteiübergreifender Konsens. Der Konsens dürfte aber weniger die eher „sozialistischen“ Finanzierungsideen der Linken betreffen. Dass allerdings der...

Merkel-Gabriel 1:0 n.V.

Nagut, meinen eigentlichen Titel „Die Bundespräsidentenfarce (Link nicht mehr gefunden)“ hat schon jemand anderes verwendet, aber irgendwo lag der ja auch nahe. Mein neuer Titel ist noch weniger originell und ihn gibt es so ähnlich auch anderswo, ist ja auch Fussball-WM gerade, wo Public Viewing aber besser funktioniert. Es wird ja nun so viel geschrieben über die Bundespräsidentenwahl, dass es mehr als genug Titel gibt, vermutlich sogar mehr als interessierte Leser. Andere haben trotzdem viel darüber geschrieben und wie ich dem überfliegen entnehme viel kompetenter und hintergründiger als ich hier und vor allem haben die viel tollere Titel: „Die Bundespräsidentenwahl...

Ypsilantisiert

Allzuviel Aktuelles ist noch nicht über die Wahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert, was möglicherweise daran liegt, dass mein Feedreader mir noch nicht alles ausgeliefert hat. Allerdings scheinen wenigstens einige Dinge klar zu sein: Frauen sollten nicht an die Spitze der SPD Die Wahlgötter meinen es nicht gut mit den Frauen an der SPD-Spitze. Simonis, Ypsilanti und nun Hannelore Kraft: sie alle wurden vom Wähler nach Strich und Faden verarscht. Sie sind Siegerinnen ohne einen Preis zu bekommen. Im Gegenteil sie werden vor ein Dilemma gestellt, das zeigt, dass Tragödien kein Monopol der Griechen sind. Eine Seifenoper ? Wäre die Wahl eine...

Gewissensbisse

Innerhalb der parteipolitischen Struktur stellt sich ein Abgeordneter oft in den Dienst seiner Partei, um auch bei abweichender Meinung ein großes Ganzes fördern zu können. Es ist aber zu begrüßen, wenn ein Abgeordneter sein persönliches politisches Mandat wahrnimmt, und Entscheidungen nach seinem Gewissen und seiner Verantwortung trifft, auch wenn er sich dabei gegen das Interesse seiner Partei stellen muss. Allerdings sollte sich ein Abgeordneter fragen, ob er oder sie tatsächlich noch in der richtigen Partei ist, wenn es ihm nicht mehr möglich ist, getroffene Koalitionsvereinbarungen oder die Parteivorsitzende mitzutragen. In der SPD-Landtagsfraktion haben gestern gleich drei Abgeordnete ihr Gewissen entdeckt...