Nachdem ich gerade etwas gegen die Piraten gestichelt habe, obwohl ich mich über deren Erfolg eher freue, versuche ich nun, die FDP und Philipp Rösler wieder etwas aufzubauen, obwohl ich denke, dass deren schlechtes Abschneiden bei der Wahl mehr als verdient ist. Aber schließlich ist das hier ein Diskussionsblog, wo man auch mal kontrovers und [...]
Klasse, was ich gerade via B.L.O.G. gefunden habe: “FDP-Abgeordnete gegen Ablehnung von Eurobonds”. Dort wird der bayrische Bundestagsabgeordnete Stefan Thomae (FDP) mit den Worten zitiert: “Eurobonds wären für mich keine Glaubensfrage, wenn sie die Gewähr böten, dass damit strukturelle Probleme gelöst werden.” Etwas kontraproduktives Schlechtes mit noch schlechteren Argumenten zu rechtfertigen hat das Zeug zu [...]
Mit Steuererleichterung meine ich natürlich nicht die kosmetischen Steuersenkungen, mit denen die FDP gerade versucht, auf Kosten der Staatsfinanzen ein paar Prozentpunkte in der Wählergunst gutzumachen. Mit solchen Aktionen bestärkt diese Partei bei mir den Eindruck, dass sie derzeit konzeptlos, führungslos und unwählbar ist.
Nein, es geht darum, dass das Steuersystem im [...]
Guido Westerwelle hatte lange Zeit, sich auf die schwere Grundsatzrede auf dem Dreikönigstreffen der FDP vorzubereiten. So hohe Erwartungen wurden an ihn in dieser Rede gestellt, dass bereits im Vorfeld fraglich war, wie er diese Erwartungen erfüllen soll und seiner Partei und den eigenen Umfragewerten wieder zu neuen Höhen verhelfen soll. Wie es aussieht, hat [...]
Nagut, meinen eigentlichen Titel “Die Bundespräsidentenfarce” hat schon jemand anderes verwendet, aber irgendwo lag der ja auch nahe. Mein neuer Titel ist noch weniger originell und ihn gibt es so ähnlich auch anderswo, ist ja auch Fussball-WM gerade, wo Public Viewing aber besser funktioniert. Es wird ja nun so viel geschrieben über die Bundespräsidentenwahl, dass [...]
Auch, wenn es der CSU und der FDP gegen den Strich geht: um Steuererhöhungen werden wir nicht herumkommen. Besonders schön wäre es, wenn diese durch Subventionsabbau und eine Vereinheitlichung des Mehrwertsteuersatzes geschehen wird. Die unsäglichliche Hotel-Subvention der FDP steht so auch gleich wieder zur Disposition.
Natürlich sind Steuererhöhungen nicht per se gut. Doch FDP und CSU [...]
Allzuviel Aktuelles ist noch nicht über die Wahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert, was möglicherweise daran liegt, dass mein Feedreader mir noch nicht alles ausgeliefert hat. Allerdings scheinen wenigstens einige Dinge klar zu sein:
Frauen sollten nicht an die Spitze der SPD
Die Wahlgötter meinen es nicht gut mit den Frauen an der SPD-Spitze. Simonis, Ypsilanti und nun
Hannelore Kraft: [...]
Ich muss ja zugeben, dass ein gewisses FDP-Bashing derzeit (nicht ganz zu unrecht) modern ist. Insofern muss man aufpassen, nicht einfach reflexartig “Pfui” zu schreien, wenn der Parteiname fällt und soll ohnehin nicht alles glauben, was im Fernsehen erscheint. Insofern beziehe ich mich auf einen Gastbeitrag des Mitarbeiters der FDP-Bundestagsfraktion Steffen Rutter bei Carta. [...]
Am 27. Oktober 2009 begann die Legislaturperiode des 17. Deutschen Bundestags unter der von CDU/CSU und FDP geführten Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es hat sich eingebürgert, nach den ersten 100 Tagen, eine Bilanz über die Arbeit der amtierenden Regierung zu ziehen. Diese Zeit sollte ausreichend sein, dass sich die Koalitionspartner abgestimmt und eingearbeitet haben.
Die [...]
Das ist letztlich die Frage bei der langsam ausklingenden Diskussion über die Parteispende eines Hotelbetreibers an die FDP.
Der Verdacht des Käuflichen wiegt schwer, denn er ist staatszersetzend. Auf alle Fälle dumm sowohl für die Beteiligten als auch für den Steuerzahler ist, dass er selten nachzuweisen oder zu entkräften ist.
Eine Spende hingegen ist nicht an Bedingungen [...]