Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Verschlagwortet: Gesetz

Ausland / Recht

Sonntag Zeitumstellung

In der Nacht auf Sonntag, also den 30.März, werden die Uhren wieder eine Stunde auf Sommerzeit vorgestellt. Diesmal „verlieren“ wir also eine Stunde. Aber nicht deshalb habe ich bereits mehrfach geschrieben, wie unsinnig ich diese Zeitumstellung finde, weil sie nicht nur nervt, sondern immense Kosten und Aufwand verursacht für einen bestenfalls geringen wirtschaftlichen Nutzen. Gestern habe ich durch einen Fernsehbericht allerdings gelernt, dass zwar viele Menschen genauso denken, dass aber die Abschaffung des Systems Sommerzeit und Winterzeit neben der Trägheit der Politiker und der echten und vermeintlich Unwichtigkeit des Themas dadurch erschwert ist, dass die Zeitumstellung länderübergreifend praktiziert wird und...

Ausland / Recht

Die Mitschuld

Die Frage nach der Mitschuld ist bei genauem Hinterfragen in einigen Fällen eine äußerst problematische, weil sie einen großen Graubereich der Gesellschaft betrifft, der vordergründig klare Regeln hat, die offiziell korrekt angeführt werden, aber der zahlreiche schmutzige Hinterhöfe in der individuellen Gedankenwelt aufweist, denen man sich ungern stellen mag. Wenn etwa der Innenminister des Bundesstaates Madhya Pradesh die überfallenen Schweizer Touristen für die erlittene Vergewaltigung mitverantwortlich macht, weil diese die Polizeipräsidenten der Distrikte, die sie besuchen, nicht über ihre Reisepläne informiert hätten, ist das zunächst blanker Unsinn. Denn zum Einen hätte die Polizei die Tat nicht verhindert (es ist zumindest...

Recht

In der Praxis gescheitert

Nicht alles, was von der FDP ausgeht, ist per se schlecht. Die Abschaffung der Praxisgebühr, die von der FDP gefordert wurde, zum Beispiel ist eine gute Sache. Und es ist schön zu sehen, dass auch die anderen Parteien dies verstanden haben und in großem Einvernehmen für die Abschaffung entschieden haben. Unglaublich bleibt allenfalls, dass ein solches Monster überhaupt eingeführt worden ist. Bürokratisch war es ein gewaltiger Aufwand für einen symbolischen Beitrag. Und dass ein Gesetz das Ziel haben soll, Arztbesuche zu reduzieren, ist nicht anderes gewesen als ein diskriminierendes Verbrechen.