Mehr Fakten bitte
Wir zahlen die Rundfunks-Zwangabgaben nicht für seichte Shows und Tralala meint zu Recht Michael Spreng: „Journalismus statt Inka und Johannes B.„
Verschlagwortet: GEZ
Dauerhaftes Programm
Derzeit* zahlen Millionen Haushalte Gebühren für Geräte mit Internetzugang, nur weil sie theoretisch auf das Internetangebot der Öffentlich-Rechtlichen Sender zugreifen könnten. Da das in der Praxis meiner Meinung nach kaum jemand tut, fällt bei vielen nicht so sehr ins Gewicht, dass in den Mediatheken der gebührenfinanzierten Sender die Beiträge bereits nach sieben Tagen gelöscht werden müssen. Diese Regelung ist die Folge der Intervention der „Verlags-Mafia“**, die in einem „redaktionellen Programm“ einen geförderten Wettbewerbsverstoß sieht. * Ab dem 01.Januar 2013 wird es eine haushaltsbezogene Abgabe geben. ** Der Begriff „Verlags-Mafia“, der in der Urheberrechtsdebatte immer wieder fälschlicherweise verwendet wird, erscheint mir...
Haushaltsabgabe statt GEZ?
Laut einem Gutachten des Verfassungsrechtlers Paul Kirchhof gibt es keine verfassungsrechtlichen Bedenken, eine haushaltsbezogene Abgabe statt der bisherigen gerätebezogenen Abgabe einzuführen. Dies würde allerdings früheren Berichten aus dem Oktober des Vorjahrs wiedersprechen, wonach genau jener Paul Kirchhof in einem Gutachten zu einem gegenteiligen Ergebnis gekommen ist: Die Gebühren dürfen nämlich, so wird es im verfassungsrechtlichen Gutachten von Paul Kirchhof stehen, nicht vom Staat eingezogen werden. Eine Erhebung über die Finanzämter ist daher ausgeschlossen… Wie diese Gutachten zusammenhängen und wie sich dieser Interpretationsumschwung erklärt, vermag ich leider nicht genau zu sagen. Immerhin hat jener Paul Kirchhof bereits zuvor bei mir Sympathien...
GEiZ ist geil
Bereits 2006 stand angeblich in 98% der Haushalte ein Fernsehgerät. Vermutlich werden es seitdem nicht bedeutend weniger geworden sein. Bislang dachte ich, es wäre deutscher Gerechtigkeitswahn, dass die GEZ jährlich 164,4 Millionen Euro für die korrekte weitgehend personenbezogene Eintreibung der Gebühren ausgibt. Nun könnten für dieses Geld mehr als 750.000 Haushalte („Fernsehgerät, Radio und neuartiges Rundfunkgerät“ für knapp 18 Euro im Monat) legal Fernsehen gucken. Statt dessen verbreiten von diesem Geld finanzierte Haustürbefrager Angst und Schrecken und es wird die Bevölkerung mit Zeitungsanzeigen und Webespots unter Generalverdacht gestellt. Selbst, wer keinen Fernsehapperat besitzt, wird durch das Bereithalten(!) „neuartiger Rundfunksgeräte“ (vulgo:...