Verschlagwortet: Grundrechte

Überwachung – Wo ist das Problem?

Das allgemeine Problembewusstsein an der bekannt gewordenen Totalüberwachung scheint in der Öffentlichkeit weitgehend gering zu sein. Ein guter Weg wäre daher, das Problem in seinem privaten Umfeld zu diskutieren, um dort einen Meinungswandel zu erzielen. Allerdings läuft eine solche Diskussion meist ins Leere, weil es schwer ist, das Problem überhaupt greifbar zu machen. In meinen Augen gibt es zahlreiche Punkte, die das Thema für die meisten Menschen uninteressant und nicht erfassbar macht. Ich will darum versuchen, einige davon kurz anzureißen, denn vielleicht können sie ja helfen, den eigenen Standpunkt und die eigenen Argumente besser herauszuarbeiten: Abstrakte Gefahr Für die meisten...

Heimliche Erfolge

Endlich fängt auch die Diskussion über den generellen Sinn und Unsinn von Geheimdiensten an. Das schöne für die Geheimdienste ist nämlich, dass per eigener Definition niemand wissen darf, was sie tun. Insofern kann man auch über eventuelle Erfolge herrlich spekulieren – nachprüfen lässt sich da nur wenig. Letztendlich spürbar sind nur die Kollateralschäden an der Freiheit und an den Grundrechten. Ein teurer Preis für ein Produkt, das so unsichtbar ist wie des Kaisers neue Kleider.

Recht auf PRISM

Manchmal fragt man sich, wozu es eigentlich Politiker gibt und wieso wir die dann auch noch auf weite Reisen schicken müssen, denn eigentlich reicht anscheinend auch eine Pendlerkarte nach Karlsruhe.