Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Verschlagwortet: Grüne

Parteien / Wahlen

Wer wird 2017 regieren ?

Diese Frage lässt sich sicherlich zwei Tage vor der Bundestagswahl nicht abschließend beantworten. Denn zum Einen muss eben überhaupt noch gewählt werden und zum Anderen müssen sich die Parteien nach der Wahl zu einer handlungsfähigen Regierungskoalition finden. Dennoch klingt der Wahlausgang der Bundestagswahl in etwa so spannend wie die Fussballbundesliga wenige Wochen vor dem Ende der Saison: die Spitzenposition ist lange vergeben, doch um die Wahl in den Medien dennoch spannend zu halten wird sich nun eben auf den noch offenen Kampf um die hinteren Plätze konzentriert. Dabei ist der Kampf um die folgenden Poistionen tatsäch nicht notwendig so unwichtig,...

Parteien / Wahlen

Schwarze Zukunftsaussichten

Die Wahl ist gelaufen und sie war spannend. Und nun haben wir ein Wahlergebnis, das wie immer gute und schlechte Seiten hat. Zu den postiven Aspekten gehört vermutlich, dass es die AfD letztlich doch nicht in den Bundestag geschafft hat, denn ein bisschen unheimlich wäre es schon, wenn eine Partei dort kurz nach ihrer Gründung einziehen würde, von der die meisten Wähler vermutlich nicht genau wissen, wofür sie eigentlich steht. Andererseits zeigt die Wahl auch wieder das Dilemma der Fünf-Prozent-Klausel, die das Wählen kleinerer Parteien immer wieder zu einem Glücksspiel macht und auch dieses Mal etwa ein Sechstel der Stimmen...

Parteien / Politisches Handwerk / Wahlen

Leihstimmen

Wenn man der Nachwahlumfrage im ZDF glauben kann, haben die Leihstimmen an die FDP die CDU wohlmöglich die Chance auf die absolute Mehrheit gekostet. Laut der eingeblendeten Statistik fanden etwa 50% der FDP-Wähler in der Nachwahlumfrage eigentlich die CDU/CSU die bessere Partei. Das wären beim aktuell prognostizierten Wahlergebnis etwa 2% mehr für die Union. Da diese derzeit bloß drei Sitze von der absoluten Mehrheit entfernt ist, kann man sich da natürlich in den Hintern beißen. Allerdings werden eventuell auch SPD und Grüne einige Stimmen an die AfD verloren haben, die mit der genau entgegen gesetzten Zielrichtung eine schwarzgelbe Koalition verhindern...

Innere Sicherheit / Parteien / Wahlen

Parteien zu Snowden-Enthüllungen

Ebenfalls eine Umfrage unter den Parteien hat netzpolitik.org gemacht. Dabei bezieht sich der Fragenkatalog etwas enger auf die Einstellung der Parteien zu den Geheimdienst-Enthüllungen von Edward Snowden. Die Umfrage beschränkt sich die Umfrage auf die vier im Bundestag vertretenen Parteien plus Piraten. Ein interessanter Nebenaspekt: die Grünen können anscheinend doch per Email antworten und netzpolitik.org scheint für die SPD „WPS“ zu sein, wenn auch gerade so auf den letzten Drücker.