Angeblich will Kristina Schröder nächstes Jahr nicht mehr Ministerin werden und Ursula von der Leyen sieht sich Rücktrittsforderungen ausgesetzt. Zwei solch gute Meldungen an einem Tag machen da ja zunächst misstrauisch, aber es scheint so als wäre die Frauenquote kein wirkliches Erfolgsthema. Damit die aber wieder stimmt, könnte ich mir vorstellen, auf Philipp Rösler und Hans-Peter Friedrich zu verzichten. Insofern ist die Quote in diesem Fall dann doch gar nicht so verkehrt gewesen. Auf Guido Westerwelle als Dreingabe könnte man sich vermutlich auch rasch einigen.
Guido Westerwelle hatte lange Zeit, sich auf die schwere Grundsatzrede auf dem Dreikönigstreffen der FDP vorzubereiten. So hohe Erwartungen wurden an ihn in dieser Rede gestellt, dass bereits im Vorfeld fraglich war, wie er diese Erwartungen erfüllen soll und seiner Partei und den eigenen Umfragewerten wieder zu neuen Höhen verhelfen soll. Wie es aussieht, hat Guido Westerwelle die Aussage verweigert: Rede vom anderen Stern Große Normalität Hier steht die Sandburg der Republik Keine Sorge, das war nur eine Westerwelle!
„Man muss in Deutschland sagen dürfen, dass derjenige, der arbeitet, mehr haben muss als derjenige, der nicht arbeitet.“ sagte Westerwelle beim Empfang von Absolventen deutscher Auslandsschulen (im Tagesthemen-Beitrag ab 6:22 Minuten). Indirekt forderte er sich selbst und seine Partei außerdem auf, sich für die Zurücksetzung und Herabsetzung leistungswilliger Bevölkerungsschichten, die infolge der wirtschaftlichen Lage in Not geraten sind, zu entschuldigen und kritisierte die bisherige Praxis der Förderung von Erben und anderer Klientele, die bislang ohne erkennbare eigene Leistung mit steuerlichen Zuwendungen bedacht wurden (ab 7:44): „Ich finde diejenigen, die die Leistungsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger so mit Füßen treten, die...
Wenn man die aktuellen Wahlumfragen betrachtet, so scheint die Wahl bislang noch nicht entschieden. Nicht vergessen ist dabei die spektakuläre Aufholjagd der SPD im Jahre 2002 unter Gerhard Schröder gegen Edmund Stoiber. Auch derzeit sieht es eher schlecht aus für die SPD. Die aktuellen Zahlen von Forsa (andere Institute liegen ähnlich) lauten: CDU/CSU 37%, SPD 24%, FDP 12%, Grüne 11%, Linke 10%, Sonstige 6% Damit sind rechnerisch sechs verschiedene Regierungskoalitionen vorstellbar: Schwarz-Gelb: ist vermutlich ausgemacht, wenn die Stimmen reichen. Allerdings scheint Angela Merkel in dieser Sache nicht ganz so enthusiastisch zu sein wie Guido Westerwelle. Schwarz-Rot („Große Koalition“): die wahrscheinlichste...