Verschlagwortet: Jürgen Walter
Dieser Beitrag verzichtet bewusst auf Zahlenmaterial und bezieht sich stattdessen auf Meinungen und Eindrücke. Und auf die Tatsache, dass Andrea Ypsilanti auf die Spitzenkandidatur bei den sehr wahrscheinlichen Neuwahlen in Hessen verzichtet hat. Diese Nachricht kommt nicht überraschend, denn das Ansehen von Frau Ypsilanti hat in der letzten Zeit massiv gelitten. Vielen gilt sie als unvernünftig (Anbahnung einer äußerst knappen Minderheitenregierung), unzuverlässig (Wortbruch über die Koalition mit den Linken), diktatorisch (Umgang mit Dagmar Metzger) und ungeschickt (Ausbootung von Jürgen Walter) um nur einige der negativen Assoziationen zu nennen. Natürlich ist eine so negative Besetzung eines Spitzenkandidaten ein enormer Ballast bei...
Innerhalb der parteipolitischen Struktur stellt sich ein Abgeordneter oft in den Dienst seiner Partei, um auch bei abweichender Meinung ein großes Ganzes fördern zu können. Es ist aber zu begrüßen, wenn ein Abgeordneter sein persönliches politisches Mandat wahrnimmt, und Entscheidungen nach seinem Gewissen und seiner Verantwortung trifft, auch wenn er sich dabei gegen das Interesse seiner Partei stellen muss. Allerdings sollte sich ein Abgeordneter fragen, ob er oder sie tatsächlich noch in der richtigen Partei ist, wenn es ihm nicht mehr möglich ist, getroffene Koalitionsvereinbarungen oder die Parteivorsitzende mitzutragen. In der SPD-Landtagsfraktion haben gestern gleich drei Abgeordnete ihr Gewissen entdeckt...
Nun ist es passiert. Während die Welt von Andrea Ypsilanti am Morgen noch gut aussah, und sich die CDU noch Sorgen, um einen Regierungswechsel in Hessen machte, brach das Kartenhaus kurz darauf endgültig ein. Gleich vier Abgeordnete versagten der Ministerpräsidentin in spe nicht nur ihre Gefolgschaft, sondern kündigten an, gleich der ganzen Partei den Rücken zuzukehren. Dass Dagmar Metzger ihre Stimme bei der geplanten Wahl verweigern würde war bekannt. So blieb Frau Ypsilanti eine hauchdünne Mehrheit von nur einer Stimme. Aus diesem Grund versicherten sich die drei Bündnispartner SPD, Die Grünen und Die Linke gegenseitig durch Probeabstimmungen, dass die knappe...