Verschlagwortet: Koalition
Allzuviel Aktuelles ist noch nicht über die Wahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert, was möglicherweise daran liegt, dass mein Feedreader mir noch nicht alles ausgeliefert hat. Allerdings scheinen wenigstens einige Dinge klar zu sein: Frauen sollten nicht an die Spitze der SPD Die Wahlgötter meinen es nicht gut mit den Frauen an der SPD-Spitze. Simonis, Ypsilanti und nun Hannelore Kraft: sie alle wurden vom Wähler nach Strich und Faden verarscht. Sie sind Siegerinnen ohne einen Preis zu bekommen. Im Gegenteil sie werden vor ein Dilemma gestellt, das zeigt, dass Tragödien kein Monopol der Griechen sind. Eine Seifenoper ? Wäre die Wahl eine...
Heute ist also Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Bislang habe ich dazu nichts geschrieben, weil dieses Thema bereits ausführlich in allen traditionellen Medien und Blogs behandelt worden ist. So ist es im Wesentlichen aus Gründen der Vollständigkeit, dass ich eine kurze Zusammenfassung gebe. Die Wahl in NRW wird als Schicksalswahl bezeichnet, was zum einen daran liegt, dass etwa 25% Prozent der Bevölkerung in diesem Bundesland wohnen. Wer in NRW verliert, muss auch bei der Bundestagswahl mit Gegenwind rechnen. Wesentlich direkter ist jedoch der Einfluß auf die Politik in der gegenwärtigen Legislaturperiode. Sollte Schwarz-Gelb die Wahl verlieren, verlöre es damit auch seine Mehrheit...
Nun ist es also raus, wie das neue Kabinett der künftigen schwarzgelben Bundesregierung aussehen wird. Eigene Kommentare dazu am Ende dieses Artikels und es finden sich auch Übersichten und Kommentare etwa bei SPON, Stern online mit einer Seite für jeden Politiker oder auch in der Blogossphäre. CDU: Kanzlerin: Angela Merkel Kanzleramtschef: Ronald Pofalla Finanzen: Wolfgang Schäuble Arbeit und Soziales: Franz Josef Jung Inneres: Thomas de Maiziere Familie: Ursula von der Leyen Bildung und Forschung: Annette Schavan Umwelt: Nörbert Röttgen CSU: Verteidigung: Karl-Theodor zu Guttenberg Verkehr und Bau: Peter Ramsauer Landwirtschaft und Verbraucher: Ilse Aigner FDP: Auswärtiges Amt: Guido Westerwelle Vizekanzler:...
Wenn man die aktuellen Wahlumfragen betrachtet, so scheint die Wahl bislang noch nicht entschieden. Nicht vergessen ist dabei die spektakuläre Aufholjagd der SPD im Jahre 2002 unter Gerhard Schröder gegen Edmund Stoiber. Auch derzeit sieht es eher schlecht aus für die SPD. Die aktuellen Zahlen von Forsa (andere Institute liegen ähnlich) lauten: CDU/CSU 37%, SPD 24%, FDP 12%, Grüne 11%, Linke 10%, Sonstige 6% Damit sind rechnerisch sechs verschiedene Regierungskoalitionen vorstellbar: Schwarz-Gelb: ist vermutlich ausgemacht, wenn die Stimmen reichen. Allerdings scheint Angela Merkel in dieser Sache nicht ganz so enthusiastisch zu sein wie Guido Westerwelle. Schwarz-Rot („Große Koalition“): die wahrscheinlichste...