Verschlagwortet: Koalition

Bundesländer / Politisches Handwerk / Wahlen

8. November 2008

Was wählen wir?

Dieser Beitrag verzichtet bewusst auf Zahlenmaterial und bezieht sich stattdessen auf Meinungen und Eindrücke. Und auf die Tatsache, dass Andrea Ypsilanti auf die Spitzenkandidatur bei den sehr wahrscheinlichen Neuwahlen in Hessen verzichtet hat. Diese Nachricht kommt nicht überraschend, denn das Ansehen von Frau Ypsilanti hat in der letzten Zeit massiv gelitten. Vielen gilt sie als unvernünftig (Anbahnung einer äußerst knappen Minderheitenregierung), unzuverlässig (Wortbruch über die Koalition mit den Linken), diktatorisch (Umgang mit Dagmar Metzger) und ungeschickt (Ausbootung von Jürgen Walter) um nur einige der negativen Assoziationen zu nennen. Natürlich ist eine so negative Besetzung eines Spitzenkandidaten ein enormer Ballast bei...

Bundesländer / Personalien / Politisches Handwerk / Wahlen

4. November 2008

Gewissensbisse

Innerhalb der parteipolitischen Struktur stellt sich ein Abgeordneter oft in den Dienst seiner Partei, um auch bei abweichender Meinung ein großes Ganzes fördern zu können. Es ist aber zu begrüßen, wenn ein Abgeordneter sein persönliches politisches Mandat wahrnimmt, und Entscheidungen nach seinem Gewissen und seiner Verantwortung trifft, auch wenn er sich dabei gegen das Interesse seiner Partei stellen muss. Allerdings sollte sich ein Abgeordneter fragen, ob er oder sie tatsächlich noch in der richtigen Partei ist, wenn es ihm nicht mehr möglich ist, getroffene Koalitionsvereinbarungen oder die Parteivorsitzende mitzutragen. In der SPD-Landtagsfraktion haben gestern gleich drei Abgeordnete ihr Gewissen entdeckt...