Verschlagwortet: NSA

Gabriels Obszönitäten

Sigmar Gabriel benannte gestern abend bei „Beckmann“ den Videoauftritt von Edward Snowden bei Putins Fernsehfragestunden als ‚obszön‘. Dies zeige ‚wie sehr für den Mensch Snowden dort schwierige Bedingungen herrschen und dass Putin das brutal ausnutzt‚. An dieser Stelle endet jedoch Gabriels Aufregung. Die Tatsache, dass die westlichen Länder und darunter auch die Bundesrepublik Edward Snowden kein sicheres Asyl bieten wollen, gehört anscheinend nicht mehr zu den Obszönitäten in der Welt des SPD-Oberen.

Die die das verstehen

In einem etwas wankelmütigen Artikel beschwert sich die FAZ über die Rolle Edward Snowdens in der Aufarbeitung des Geheimdienstprozesses. Unter anderem heißt es dort (auf Seite 2): „Er ist kein Richter, Staatsanwalt, Geheimdienstaufseher, Verfassungsrechtler, Minister oder Abgeordneter. Eigentlich müsste er die Interpretation seiner Dokumente Leuten überlassen, die dazu von Berufs wegen fähig und zuständig sind.“ Das Problem dabei ist nur, dass die meisten der genannten Personengruppen hauptsächlich unfähig sind und/oder sich nicht zuständig fühlen. Was also soll Edward Snowden denn machen, zumal er ja dazu noch immer wieder gefragt wird, sich zu äußern?

Ins Abseits navigiert

Die Luft wird dünn an der politischen Spitze. Neben den etablierten vier Parteilagern CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken, bleiben wohl im Wesentlichen nur drei Parteien, die bei Bundestagswahlen oder zumindest bei Europawahlen eine einigermaßen reelle Chance zu haben scheinen, die jeweilige Hürde zum Einzug ins Parlament zu nehmen. Dies sind FDP, AfD und mit Abstrichen die Piratenpartei. Letztere wird wohl vermutlich bald aus diesem Kreis ausscheiden. Und das völlig zu Recht. Nicht nur, dass sie bei den NSA-Enthüllungen erschreckend blaß waren. Zudem haben sie durch jahrelange Führungsstreitigkeiten verpasst, ein verständliches politisches Ziel ihrer Partei zu definieren. So kommt dann ein...

Sorry bla bla bla

Der Befriedungsnobelpreisgewinner gibt sich nicht einmal Mühe, so zu tun, als wäre ihm die Totalüberwachung der Menschheit unangenehm: In einem ZDF-Interview sagte er, seine von „Vertrauen und Freundschaft“ geprägte Beziehung zur Bundeskanzlerin dürfe er „nicht durch Überwachungsmaßnahmen beschädigen“ Ganz offensichtlich hält er sich nur nicht daran, was umgekehrt heißt, dass ihm die Deutschen im Allgemeinen und Merkel insbesondere am Arsch vorbeigehen. Dabei hat er die richtige Frage bereits erkannt: „Wozu brauchen wir Nachrichten- oder Geheimdienste, wenn sie nur die Dinge herausbringen, die Sie im SPIEGEL oder in der ‚New York Times‘ nachlesen können?“ Nur hat er eben die falschen Antworten...