Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Verschlagwortet: NSA

Ausland / Innere Sicherheit / Internet / Politisches Handwerk / Recht

Zukunft verspielt

2013 wird vermutlich als das Jahr in Erinnerung bleiben, in dem wir unsere Zukunft verspielt haben und das den Beginn einer post-demokratischen Ära eingeläutet hat. Es war zwar nicht erst 2013, dass die Machenschaften der Geheimdienste und die allumfassende Totalüberwachung geplant und umgesetzt wurden, aber es war 2013, dass jeder davon erfahren hat – nicht nur die Spinner mit den Alu-Hüten auf dem Kopf, die ständig irgendwelche Weltuntergänge herbeipostulieren. Die Spinner mit den Alu-Hüten sagten: „Seht her, wir hatten recht.“ und die Spinner ohne Alu-Hüte sagten „stimmt.“ Und das war’s. Aller Aufschrei der sich logischerweise hätte ergeben müssen allein zum...

Ausland / Recht

Asyl als Handelsware

Irgendwie ist das Recht auf Asyl anscheinend ganz offen zu einer billigen Handelsware verkommen. Nun hat gerade Brasilien erklärt, Edward Snowden kein Asyl geben zu wollen, angeblich aus Angst vor Verstimmungen mit den USA. Wenn Edward Snowden seine Asylanträge mit der Preisgabe von NSA-Dokumenten verzuckert, halte ich das für falsch, denn die Dokumente sind keine Gegenleistung für Asyl. Aber anscheinend handelt Snowden da in marktwirtschaftlicher Notwehr, da potentielle Asylländer anscheinend massiv Kosten und Nutzen der Asylvergabe abwägen. Eigentlich sollte Asyl doch eine Einrichtung für politisch Verfolgte sein. Da mag man sich gerne darüber streiten, ob Edward Snowden ein solcher ist....

Innere Sicherheit / Recht

Wissen ist Macht

Weil ich ja immer wieder das Gefühl habe, das Gleiche über die Gefahr der Überwachung und den Unsinn der Geheimdienste zu erzählen, dass es sicherlich schon langweilig ist, lasse ich es diesmal Thomas Stadler wiederholen. Denn ich denke, das könnte so eine Geschichte sein, wo uns unsere Kinder später fragen werden, warum wir damals nichts dagegen gemacht haben.

Ausland / Innere Sicherheit

Abhörspaß

Diese ganze Abhör-NSA-Geschichte ist nicht wirklich lustig, aber wenn sie schon niemand ernst nimmt bleibt einem immerhin ein bisschen trauriger schwarzer Humor. Darum fand ich es sehr treffend als fefe schrieb: Lacher am Rande: Merkel beschwert sich bei Obama, dass die Amis ihr Handy abgehört haben. DA HÖRT DER SPASS AUF!1!! 80 Millionen Deutsche, kein Thema, kann man mal verzeihen, aber MEIN HANDY!?!? Da ist die Grenze überschritten!1!! Aber selbst das scheint jetzt die SPD noch einmal getoppt zu haben. … Wenn’s nur nicht so traurig wäre, wäre es noch lustiger. Nachtrag: Passend dazu auch: Pofalla will wissen, welchen Teil...