Verschlagwortet: Opposition

SPD: Opposition oder Opportunismus?

Die SPD hat in den wenigen Stunden nach der Bundestagswahl eine Wandlung durchgemacht, die mich doch einigermaßen beeindruckt hat. Und damit meine ich nicht, meine Ungläubigkeit, wie schnell sich Martin Schulz durch seinen Auftritt in der Elefantenrunde vom volksnahen Kanzlerkandidaten zu einem beleidigten Wahlverlierer stilisiert hat. Das hat schließlich bereits vor ihm schon ein Parteivorsitzender geschafft. Viel mehr überrascht hat mich die Wendung, die ich am Wahlabend zuerst von Thomas Oppermann und dann geschlossen von anderen Parteivorsitzenden gehört habe, nämlich, dass die SPD die Stimme des Wählers verstanden habe und darum in die Opposition gehen werde. Ich habe keinen Zeitstempel...

Noch etwa 1360 Tage

Am 27. Oktober 2009 begann die Legislaturperiode des 17. Deutschen Bundestags unter der von CDU/CSU und FDP geführten Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es hat sich eingebürgert, nach den ersten 100 Tagen, eine Bilanz über die Arbeit der amtierenden Regierung zu ziehen. Diese Zeit sollte ausreichend sein, dass sich die Koalitionspartner abgestimmt und eingearbeitet haben. Die Nachwirkungen der Vorgängerregierung reichen dabei stets in die Amtszeit einer aktuellen Regierung hinein. Dies führt in aller Regelmäßigkeit dazu, dass positive Nachrichten (insbesondere bei langwierigen und trägen Politikfeldern wie dem Arbeitsmarkt und der Staatsverschuldung) von der neuen Regierung sogleich als Erfolg Ihrer Arbeit verbucht...