Aerar

Der Gemeinplatz der Politik

Verschlagwortet: Palästina

Innere Sicherheit / Recht

Polizei, Protest, Palästina

„Kindermörder Israel“ rief unter Anderem ein junger Mann in Frankfurt auf einer Kundgebung gegen das israelische Vorgehen in Gaza. Das taten vermutlich auch viele andere, aber dieser tat es über die Lautsprecheranlage eines Polizeiwagens. Die Beamtin, die für die Durchsagen im Lautsprecherwagen der Polizei zuständig war und die ganze Polizei in Frankfurt stehen dafür nun in der Kritik. Zu recht, wenn man auf die korrekte Einhaltung der Dienstvorschriften pocht. Und Dienstvorschriften sind wichtig, denn ansonsten wäre die Polizei unberechenbar und könnte machen, was sie wollte. Jedoch brauchen auch Polizisten einen Handlungsspielraum und die Möglichkeit, spontan und auch etwas menschlich auf Situationen...

Ausland / Recht

Besser schweigen oder lügen?

Martin Schulz hat vor der Knesset geredet und dabei hätte er es besser wissen müssen. Hätte sich gerade als Deutscher („Ich akzeptiere keine Lügen von einem Deutschen.“ – Israels Wirtschaftsminister Naftali Bennett) an die Wahrheit halten sollen, selbst wenn die Wahrheit eine Lüge ist. Oder doch nicht? Schließlich ist die Quelle die taz und das linke Spektrum hat ja nicht gerade den Ruf, sonderlich anti-palästinensisch zu sein. Es scheint verwirrend, aber Schweigen ist dennoch wohl auch keine Lösung.